Heilbronn (ots)

"Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von verfassungsfeindlichen/extremistischen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Stellen (Dienstposten) erhalten", sagte ein Sprecher des Militärischen Abschirmdienstes der "Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe). "Mit dieser Maßnahme wurde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt. Ziel ist insbesondere, die Aufmerksamkeit der Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen weiter zu erhöhen."

Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht bearbeite der MAD durchschnittlich 300 Verdachtsfälle pro Jahr aus dem Phänomenbereich Rechtsextremismus, erklärte der Sprecher. "Diese im Verhältnis zu den erkannten Extremisten hohe Zahl an Verdachtsfällen ergibt sich aus einer sehr niederschwelligen Bearbeitungsgrenze. Der MAD geht jedem tatsächlichen Anhaltspunkt für rechtsextremistische Bestrebungen nach."

Im Schnitt würden bei mehreren Hundert Überprüfungen durch den MAD pro Jahr 20 Bundeswehrangehörige als Extremisten erkannt. "Bei der Zahl 20 handelt es sich um den Durchschnitt an erkannten Extremisten in der Bundeswehr bezogen auf den Zeitraum 2008 bis 2017", konkretisierte der Sprecher. Seit 2012 sei "die durchschnittliche Zahl an erkannten Extremisten in der Bundeswehr auf 10 pro Jahr gesunken".

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