Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Der Wille fehlt. Kommentar von Martina Herzog
12.05.2011 – 18:56
Essen (ots)
Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten in beiden Bereichen seien nun einmal nicht über Nacht zu lösen, heißt es dann. Doch die Themen haben mehr gemeinsam: Europa droht auseinander zu driften, ob es um die gemeinsame Währung geht, die Einwanderung oder die innere Sicherheit.
Beim Treffen mit seinen europäischen Kollegen gestand der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein: Das Beispiel der Dänen könne ein Wettrennen der Populisten auslösen. Nationale Alleingänge könnten auch die Regierungen anderer EU-Staaten unter Druck setzen.
Der deutsche Innenminister hat Recht. Ob es um den (nahezu) grenzfreien Schengen-Raum geht, um die gemeinsame Währung, den Umgang mit Einwanderern - die politische Gemeinschaft ist kein Selbstläufer. Den politischen Willen aller Beteiligten können auch die detailliertesten Regeln nicht ersetzen.
Und gerade der gute Wille wird allmählich knapp.
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