Essen (ots)

Drastischen Bürokratieabbau zu versprechen, schlankere Entscheidungswege und wirtschaftlicheren Umgang mit Steuergeld gehört zu den beifallträchtigsten Politik-Ritualen. Dass daraus nicht zwangsläufig echte Politik wird, zeigen die vielen Reform-Anläufe, die in der Zeit vor Karl-Theodor zu Guttenberg unternommen wurden, um die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium zu erneuern. Volker Rühe, Rudolf Scharping, Peter Struck, um nur einige Vorgänger zu nennen, haben bei ihren Bemühungen erfahren müssen, welche Widerstandskraft der schwerfällige Tanker Bundeswehr besitzt. Ob Guttenbergs Reform-Furor die unbestreitbare Problembaustelle Bundeswehr wirklich in Ordnung bringen kann, ist darum noch nicht ausgemacht. Für ihn spricht der Popularitätsbonus; gegen einen Radikalumbau mit allen Konsequenzen sprechen die negativen Erfahrungen aus der Vergangenheit. Davon abgesehen: Guttenbergs Strategie läuft auf eine Armee hinaus, die künftig weltweit viel häufiger als heute in bewaffnete Konflikte geschickt wird. Wollen wir das eigentlich? Eine Frage, die ins Parlament gehört, nicht in eine Reformkommission.

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