Essen (ots)

Das Bundes- und das NRW-Finanzministerium können mit
einer Haushaltsentlastung rechnen. Grund sind stark gestiegene Preise
für Steinkohle, die die Subventionen für die deutsche Steinkohle 
reduzieren. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung 
(WAZ, Mittwochausgabe) können die Ministerien mit einer Entlastung 
von 507 Millionen Euro rechnen. 110 Millionen entfallen auf NRW und 
397 Millionen Euro auf den Bund. Um diese Summen werde der 
Subventionsbetrag für 2008 gekürzt. Dies sei das Ergebnis einer 
"belastbaren Abschätzung" von RAG, NRW und Bund, die das Bundesamt 
für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) geprüft habe, heißt es in 
einem Bericht der Landesregierung, der der Zeitung vorliegt.
 Hintergrund: Die Kohlesubventionen gleichen die Differenz zwischen 
deutschen Förderkosten und billigerer Importkohle aus. Steigende 
Weltkohlepreise reduzieren die Finanzierungslücke. Das 
Kohleunternehmen RAG ist dann verpflichtet, Subventionen 
zurückzuzahlen. NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sagte 
der WAZ: "Teile dieser Bundes- und Landesmittel sollten als 
Strukturhilfen in Gebieten eingesetzt werden, die von künftigen 
Zechenschließungen betroffen sind."

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