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  • 07.12.2020 – 21:21

    Stuttgarter Zeitung

    Kommentar zu Grüne/Baden-Württemberg/Landtagswahl

    Stuttgarter Zeitung (ots) - Der Landtagswahlkampf ist schon länger im Gang, gerade auch zwischen Grünen und CDU, den vermeintlichen Regierungspartnern. Lange haben sie es geschafft, Kompromisse zu finden, wenn auch oft von dürftiger Natur. Da lässt es aufhorchen, wenn sich die Grünen öffentlich zu einem Partnerwechsel bekennen - bei unklarer Mehrheitsperspektive. Und das, obwohl Ministerpräsident Winfried ...

  • 07.12.2020 – 18:56

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Lockdown

    Halle/MZ (ots) - Viel Statements sind gefährlich. Sie suggerieren: Weihnachten muss doch bitte eine große Ausnahme bleiben - trotz Lockdown, trotz Kontaktregeln, trotz allem. Viele Politiker haben die Erwartung genährt, dass mit etwas Vorsicht im Herbst zu Weihnachten alles gut ist, ungefährlich gefeiert werden könnte. Gut zwei Wochen vor Heiligabend ist klar: So ist es nicht. Kliniken geraten ans Limit, die ...

  • 07.12.2020 – 18:32

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    NRW ringt mit Söders Corona-Vorstoß

    Essen (ots) - Im Kampf gegen die weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen ist die schwarz-gelbe Regierungskoalition von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) offenbar durch die deutliche Kursverschärfung des bayerischen Regierungschefs Markus Söder (CSU) auf dem falschen Fuß erwischt worden. "Markus Söder predigt seit Beginn der Pandemie bundesweit einheitliche Regeln, um sie dann in markigen Worten einseitig und ...

  • 06.12.2020 – 19:10

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Brexit/EU

    Halle (ots) - Die EU ist von einem politischen Hasardeur in eine Ecke gedrückt worden, aus der sie nicht herauskommt. Es kann jetzt nicht mehr darum gehen, in den Verhandlungen das Beste für die EU herauszuholen. Es geht nur noch darum, den Vertrag überhaupt zustandezubringen. Damit das geschieht, muss die EU zu Kompromissen bereit sein. Denn Boris Johnson wird es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht sein. ...

  • 06.12.2020 – 19:10

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Brandts Kniefall

    Halle (ots) - Willy Brandts Kniefall in Warschau gehört zu den ikonischen Szenen des 20. Jahrhunderts. Die Macht solcher Bilder ist kaum zu ermessen. Die Schattenseite solcher Ikonen ist die Vereinfachung. Brandts nannte es im Nachhinein den Kniefall "am Abgrund der deutschen Geschichte". Dieser Abgrund ist viel zu tief, um darin mit Hilfe eines Schlaglichts klar sehen zu können. 50 Jahre später ist da zum Beispiel ...

  • 06.12.2020 – 12:44

    Der Tagesspiegel

    Röttgen schaltet sich in AfD-Debatte ein

    Berlin (ots) - Norbert Röttgen (CDU) hat sich in die Debatte über den Umgang mit der AfD eingeschaltet. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag) sagte der Bewerber um den Parteivorsitz: "Die CDU lässt sich ihre Politikfähigkeit von niemandem nehmen. Was die anderen Parteien wann beantragen, kann für uns nicht entscheidend sein. Und die demokratischen Parteien sollten einen Konsens herstellen, dass der AfD in keiner ...

  • 05.12.2020 – 02:00

    Saarbrücker Zeitung

    Saarbrücker Zeitung: DKG-Chef Gaß fordert schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise - Sorge vor steigenden Infektionszahlen

    Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hält die geltenden Einschränkungen zur Bekämpfung des Corana-Virus für unzureichend. "Verschärfungen sind notwendig, weil die Appelle an die Bevölkerung, ihre privaten Kontakte so gering wie möglich zu halten, ...

  • 04.12.2020 – 18:18

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Corona-Hilfen

    Halle/MZ (ots) - Die Dauerrechtfertigung der Bundesregierung, dass das Infektionsgeschehen ein dynamisches sei und man je nach Lage schnell reagieren müsse, zieht bestenfalls halb. Denn die Virologen haben seit Beginn der Pandemie vor einer zweiten Welle und einem weiteren Lockdown gewarnt. Den Sommer über wäre Zeit gewesen, die Ausgestaltung staatlicher Unterstützungsprogramme für den Fall neuerlicher ...

  • 04.12.2020 – 18:16

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur CDU Sachsen-Anhalts

    Halle/MZ (ots) - Der laute Knall in Magdeburg kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die beiden Hauptprobleme nicht gelöst sind. Die gegensätzlichen Auffassungen zum Rundfunkbeitrag in der Kenia-Koalition bleiben und SPD und Grüne haben ihre Drohungen, aus der Koalition auszusteigen, noch nicht zurückgenommen. Mit seiner Entscheidung hat Haseloff einen großen Schritt Richtung Grüne und SPD gemacht. Der ...