Bonn (ots) - Die Partei der Grünen war am Abend der Bundestagswahl 2017 auf alles vorbereitet - auch auf einen Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Doch statt eines Desasters, hat die Partei nun die rechnerische Chance auf ein Regierungsbeteiligung mit CDU, CSU und FDP. Noch am Wahlabend spricht ihr ...
FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Frankfurt am Main (ots) - Am 4. Mai 2017 diskutiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit vier Journalisten über den bevorstehenden Wahlkampf der Bundestagswahl. "Deutschland vor Wahl" ist das Thema des nächsten Bürgergesprächs der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am 4. Mai 2017 in der Oper Frankfurt. Der ...
Bonn (ots) - CDU-Präsidiums-Mitglied Jens Spahn fordert ein Islamgesetz. Das heißt zum Beispiel: Moscheen sollen registriert und Imame auf Deutschkenntnisse geprüft werden. Der Vorschlag findet wenig Zustimmung. Kritik kommt zum Beispiel vom früheren CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz. Er nennt den Vorstoß ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, zieht aus der Wahl im Saarland die Lehre, dass seine Partei zur Bundestagswahl einen von der SPD eigenständigen Wahlkampf führen muss. Im rbb-Inforadio sagte er am Montag: "Wir wollen natürlich einen Regierungswechsel, aber auch einen Politikwechsel. Es hat sich im Saarland gezeigt, dass der Hype für Schulz nicht in Stimmen umgesetzt werden kann. ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Die Menschenrechte und das Grundgesetz machen die Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung aller Menschen zum Fundament unserer Gesellschaft. Die Würde ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz aufgefordert, im anstehenden Bundestagswahlkampf eine Oppositionsrolle zu übernehmen. Im rbb-Inforadio sagte sie am Mittwoch, dass dies nicht einfach sei. "Wenn die SPD eine Chance ergreifen will, dann muss sie aus diesem Gefängnis der großen ...
