ZDF-Politbarometer Juni II 2019 / Schwarz-Grün beliebtestes Koalitionsmodell / Vertrauen in Fortbestand der Großen Koalition wieder gestiegen (FOTO)
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Stories about Große Koalition
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German
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NOZ: Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD
Osnabrück (ots) - Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD Fraktionschefin der Linken im Bundestag für "Regierung des sozialen Ausgleichs" Osnabrück. Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht ...
moreNOZ: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember
Osnabrück (ots) - Klingbeil: Entscheidung über neue SPD-Spitze womöglich erst im Dezember "Basis-Beteiligung spricht gegen Vorziehen des Parteitags" - Wahlmöglichkeit für Nichtmitglieder "ernsthafte Option" - Generalsekretär erklärt Klimaschutzgesetz zum "Test für die Union" Osnabrück. Die SPD könnte ihre neue Führung womöglich erst im Dezember bestimmen. ...
moreStuttgarter Zeitung: Kommentar zu rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen
Stuttgart (ots) - Da nach der Groko mit großer Sicherheit ein auf Bundesebene noch nie da gewesenes Regierungsbündnis geschmiedet werden muss, hat das Nachdenken über mögliche Koalitionen bereits begonnen. Alle möglichen Koalitionspartner werden vor der Wahl wissen wollen, wohin die Grünen sich orientieren. Die Partei steht damit vor einem Belastungstest. Denn ...
moreMitteldeutsche Zeitung: zu Bremen
Halle (ots) - Zwar wäre es gesamtdeutsch die vierte Regierungsbeteiligung der Linken - und die erste im Westen. Die Linke wird immer mehr als normale Partei wahrgenommen. Andererseits könnte es mit den Regierungsbeteiligungen in Brandenburg und Thüringen auch bald wieder vorüber sein. Und im Bund deutet nichts auf ein Linksbündnis hin. Zudem dürfte es nach der nächsten Bundestagswahl kaum für eine Mehrheit im Bundestag reichen. Und: Die Grünen richten sich längst ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Politikerin Mattheis fordert Ende der Großen Koalition
Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition zu beenden. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Dienstag: "Jetzt ist es doch eine sehr, sehr ernste Lage, die Partei steht wirklich an einer Klippe. Es täte uns nicht gut, einfach so weiter zu machen." Die SPD müsse Bilanz ziehen und die müsse vom Ziel getragen werden, das Beste für die Partei und damit das ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Kevin Kühnert lässt Kandidatur offen - Doppelspitze vorstellbar
Berlin (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert lässt weiterhin offen, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Diese Frage sei derzeit nicht wesentlich und stelle sich ihm auch nicht, sagte Kühnert am Dienstagmorgen im rbb (radioeins). Zugleich warnte er seine Partei vor solchen Personaldebatten, die schon in der Vergangenheit "super ruinös" gewesen seien, so Kühnert ...
more+++AKTUALISIERUNG TEXT+++ phoenix unter den linden: Nahles tritt zurück - wie lange hält die GroKo? - Montag, 03. Juni 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Andrea Nahles hat überraschend alle politischen Ämter abgegeben. Jetzt steht die SPD vor großen Aufgaben. Nach dem Rücktritt der SPD-Chefin Andrea Nahles will die Partei vorerst auf ein Trio setzen: Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden sollen kommissarisch die Ministerpräsidentinnen von ...
morephoenix unter den linden: "Nahles tritt zurück - wie lange hält die GroKo?" - Montag, 03. Juni 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Alt und Jung, Ost und West, Arm und Reich - in unserer Gesellschaft scheinen sich immer neue Gräben aufzutun. Der Zusammenhalt zwischen den Regionen und Generationen bröckelt, so die weitergehenden Analysen des EU-Wahlergebnisses. Antworten auf die sozial und ökonomisch relevanten Fragestellungen ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Linnemann (CDU) fordert Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen. Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regiert. Damit müsse endlich Schluss sein. Jeder wisse, die Stunde habe ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Johannes Kahrs (SPD) fordert Fortsetzung der Großen Koalition
Berlin (ots) - Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition vorerst fortzusetzen. Im Inforadio vom rbb sagte er am Montag: "Die Große Koalition ist für vier Jahre gewählt worden - im Dezember sind zwei Jahre rum. Dann wird in Ruhe bewertet, ob es noch eine Basis für zwei weitere Jahre gibt." Im Moment gehe es nicht um die GroKo, ...
moreRheinische Post: Hendrik Wüst: SPD-Querelen dürfen Groko nicht blockieren
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) warnt vor einer Blockade der Großen Koalition in Berlin durch die SPD-Querelen. "Die Personalquerelen bei der SPD dürfen die Groko nicht von der Arbeit abhalten", sagte Wüst der "Rheinischen Post" (Montag). "Erst das Land, dann die Partei", appellierte Wüst an die Sozialdemokraten, "zum Beispiel muss der ...
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD
Bielefeld (ots) - In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. Der Machtkampf verläuft entlang einer Konfliktlinie. Zwischen Alten und Jungen, zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten, zwischen Seeheimer Kreis und Parlamentarische Linke, ...
moreNOZ: Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen
Osnabrück (ots) - Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" - "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" - Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken" Osnabrück. Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft. "Sie haben den zweiten Platz nicht nur im Blick, sie ...
moreWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur FDP
Bielefeld (ots) - Ohne ihn gäbe es die FDP vielleicht gar nicht mehr. Aber nur mit ihm können die Liberalen offenkundig auch nicht die Rolle spielen, die sie gerne spielen möchten. An Christian Lindner scheiden sich seit jeher die Geister. Blitzgescheit und schlagfertig ist der Mann, aber oft wirken seine Analysen herzlos kühl und ohne jede Empathie. Dass der ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Partei-Chefinnen der Großen Koalition: Klimaschutz wichtigstes Thema für 2019
Berlin (ots) - Für die Vorsitzenden von CDU und SPD, Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles, ist der Klimaschutz das zentrale Thema für die Große Koalition in diesem Jahr. Nahles sagte dem Inforadio vom rbb und der "Süddeutschen Zeitung" am Mittwochabend, 2019 werde ein "Klimajahr." Weiter sagte sie: "Ich finde, wir sollten jetzt mal anfangen zu sagen, das ...
moreZDF-Politbarometer März I 2019 / Brexit-Verschiebung: Mehrheit erwartet auch dann keinen geordneten Austritt / Kramp-Karrenbauer: Zweifel an Eignung als Kanzlerin (FOTO)
moreNABU: Ein Jahr GroKo - Kabinett Merkel zu träge beim Umweltschutz
Berlin (ots) - Mit Blick auf ein Jahr Große Koalition geht es aus NABU-Sicht in wichtigen Bereichen des Umweltschutzes viel zu langsam voran. Die schwarz-rote Koalition unter Kanzlerin Merkel ist insgesamt zu träge in Umweltbelangen und muss deutlich mehr Tempo beim Schutz von Arten und Lebensräumen, beim Klimaschutz, in der Verkehrspolitik und bei Maßnahmen gegen Ressourcenverschwendung an den Tag legen. Europaweit ...
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Neuer CSU-Chef Söder: Groko muss 2019 Ergebnisse liefern - Appell an SPD
Bonn/München (ots) - Der neue CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder will künftig stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen, um das Image der großen Koalition zu verbessern. "Die Groko muss Ergebnisse liefern, gerade nach dem holprigen Start im vergangenen Jahr", erklärte Söder im Fernsehsender phoenix (Samstag, 19. Januar). Das ...
moreBörsen-Zeitung: Scholz will es wissen / Kommentar von Angela Wefers zur Kanzlerkandidatur von Bundesfinanzminister Scholz
Frankfurt (ots) - Der Jahresauftakt dient den Parteien traditionell zur Ortsbestimmung. Die CSU geht seit Jahren zu diesem Zeitpunkt in Klausur - früher in Kreuth, nun ins Kloster Seeon. Die Liberalen pflegen regelmäßig den Diskurs am Dreikönigstag. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Linke Mattheis will Basis gegen die GroKo mobilisieren
Berlin (ots) - Die SPD-Linke Hilde Mattheis hat am Montag im rbb-Inforadio angekündigt, die Parteibasis zu mobilisieren, um einen Ausstieg aus der großen Koalition durchzusetzen. Innerhalb der GroKo sei keine linke Profilierung möglich. Man sei jetzt an einem Punkt angelangt, wo es bei 13 Prozent immer noch tiefer gehen könne, sagte die Vorsitzende des 'Forums Demokratische Linke 21': "Die Forderung muss jetzt von der ...
moreNOZ: Oettinger: "CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten"
Osnabrück (ots) - Oettinger: "CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten" EU-Kommissar erwartet keinen Autoritätsverlust der Kanzlerin - Bruch der Groko würde Deutschland "lähmen" Osnabrück. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sieht keinen drohenden Autoritätsverlust für Kanzlerin Angela Merkel nach deren Rückzug von der CDU-Spitze. ...
moreAachener Nachrichten: Kommentar: Raus aus der großen Koalition Die SPD kann sich in der Groko nicht erneuern Von Christian Rein
Aachen (ots) - Die SPD steckt in der Zwickmühle: Als Juniorpartner in der großen Koalition verliert sie Stimme um Stimme, Wahl um Wahl. Sie befindet sich im freien Fall. Kündigt sie aber das Bündnis mit der Union auf, drohen der ältesten noch bestehenden Partei Deutschlands bei den dann wahrscheinlichen ...
moreBörsen-Zeitung: Ende einer Ära / Kommentar von Angela Wefers zur Aufgabe des CDU-Bundesvorsitzes durch Bundeskanzlerin Merkel
Frankfurt (ots) - Angela Merkel ist stets für Überraschungen gut. Mit ihrem angekündigten Rückzug von der Macht gelingt der CDU-Parteivorsitzenden und Kanzlerin ein Schritt wie keinem ihrer Vorgänger. Sie verloren Wahlen oder wurden aus ihren Ämtern gedrängt. Freiwillig trat niemand ab. Merkel nimmt nun das ...
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Mittelbayerische Zeitung: Watsche für Berliner GroKo. Bei der Landtagswahl in Hessen wurde der Abwärtstrend von Union und SPD fortgesetzt. Der Streit in der Berliner Koalition wirkte sich verheerend aus. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Hessen galt immer als eine Art politisches Testlabor für neue Koalitionen, neue Ideen und neues Personal. Diesem Ruf ist das Land am Sonntag gestern nicht gerecht geworden. Die hessischen Wähler haben vielmehr entsprechend des Bundestrends abgestimmt. Und damit verabreichten sie, wie vor zwei ...
moreKanzleramtsminister Braun sieht keinen Grund für personelle Konsequenzen an CDU-Spitze
Bonn (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), sieht keine Notwendigkeit, nach dem Landtagswahlergebnis in Hessen personelle Konsequenzen an der Spitze der Bundes-CDU zu ziehen. "Angela Merkel ist immer noch unser größtes Pfund. Es gibt gar keinen Grund daran zu rütteln", erklärte Braun im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 28. Oktober). Die Kanzlerin vertrete ...
moreMittelbayerische Zeitung: Spannung im Polit-Labor Hessen / Ob es nach der Wahl wiederum für Schwarz-Grün reicht, ist völlig offen. Der Aufschwung der Grünen verschafft ihnen neue Machtoptionen.
Regensburg (ots) - Dachlatten und Turnschuhe haben in der hessischen Politik eine besondere Bedeutung. Der einstige Ministerpräsident Holger Börner erklärte 1982 zu Demonstranten gegen die Startbahn West des Frankfurter Flughafens - für die Grünen etwa so wichtig wie der Widerstand gegen das atomare Endlager in ...
more"Geht's noch, Deutschland?" - Claus Strunz rechnet mit der Politik ab und macht ungewöhnliche Lösungsvorschläge
Kulmbach (ots) - Der Journalist und TV-Moderator über Demokratie-Defizite, Bildungsmisere und Zuwanderung "Geht's noch, Deutschland?", das fragen sich mittlerweile Millionen Menschen. Denn: In Deutschland wird eine Große Koalition zum Dauerzustand und lässt die Volksparteien zerbröseln. In Deutschland werden ...
moreMittelbayerische Zeitung: GroKo auf wankendem Grund / Das bayerische Wahlergebnis stürzt die Regierung tiefer in die Krise. Und die Hoffnung,Vertrauen zurückzugewinnen, ist äußerst vage. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 hatte Horst Seehofer versprochen, man habe verstanden. Ein Weiter so dürfe es nun nicht geben. Doch dem Versprechen folgte nicht nur eine äußerst zähe Regierungsbildung, sondern vor allem der quälende und sinnlose Streit um Abschiebungen an der deutschen ...
moreMittelbayerische Zeitung: Bayern bebt - und steht von Claudia Bockholt
Regensburg (ots) - Im christsozialen Bayern hat die Erde gebebt - doch es liegt nicht in Schutt und Asche. Schlimme, aber nicht die schlimmsten Befürchtungen der - nun muss man sagen: ehemaligen - Staatspartei CSU sind wahr geworden. Dass die absolute Mehrheit unerreichbar sein würde, war klar. Die Demoskopen sahen Söder und seine Parteifreunde aber zuletzt sogar im ...
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