Stories about Eckhardt Rehberg

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  • 07.09.2021 – 15:58

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Grünes Licht für Rekordsumme an Hilfsgeldern für Hochwassergeschädigte

    Berlin (ots) - 30 Milliarden Euro schwerer Solidaritätsfonds steht Heute hat der Bundestag in 2./3. Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwasser im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze beschlossen. Dazu ...

  • 24.03.2021 – 15:39

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Eckhardt Rehberg (CDU) kritisiert Schuldenaufnahme von Bundesfinanzminister Scholz: "Maß und Mitte müssen gewahrt bleiben"

    Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dürfe "nicht so tun, als wäre für jeden und alles ausreichend Geld vorhanden", sagt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. "Maß und Mitte müssen dabei immer noch gewahrt werden", so ...

  • 27.11.2020 – 07:24

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Eckhardt Rehberg: Bundeshaushalt im Zeichen der Corona-Pandemie

    Berlin (ots) - Nettokreditaufnahme von 179,8 Mrd. Euro Der Haushaltsausschuss hat heute in der Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2021 final beraten. Der Deutsche Bundestag wird den Haushalt in der Woche vom 7. bis 11. Dezember in 2. und 3. Lesung endgültig beschließen. Zum Ergebnis der Bereinigungssitzung erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Der Bundeshaushalt ...

  • 27.11.2020 – 07:20

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Mattfeldt: Urbane und ländliche Räume nachhaltig stärken

    Berlin (ots) - Auch 2021 100 Mio. Euro für Klimaanpassung und Modernisierung urbaner und ländlicher Räume Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung am 26. November 2020 zum Bundeshaushalt 2021 das Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF) im Einzelplan 60 final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, ...

  • 27.11.2020 – 07:13

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Eckhardt Rehberg/Klaus-Dieter Gröhler: Innere Sicherheit und Jüdisches Leben im Fokus

    Berlin (ots) - Aufstockung des Bauprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Klaus-Dieter ...

  • 27.11.2020 – 07:10

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Mattfeldt: Förderprogramm für LNG-Betankungsschiffe mit 135 Mio. Euro vom Stapel gelaufen

    Berlin (ots) - Bund schafft neuen Titel zum Ausbau von Schlüsseltechnologie in der Energieversorgung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas ...

  • 27.11.2020 – 07:07

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Haase: Die Zukunft der Landwirtschaft fest im Blick

    Berlin (ots) - Wir führen Land- und Forstwirtschaft durch den Strukturwandel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Christian Haase, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

  • 26.11.2020 – 18:43

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Rief: Gesundheitshaushalt auch 2021 erheblich von Corona-Pandemie geprägt

    Berlin (ots) - Nochmalige Erhöhung der Mittel in den Haushaltsberatungen des Parlaments Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Gesundheit final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Josef Rief, zuständiger ...

  • 26.11.2020 – 17:04

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Oßner: Stärkung von Familien im Fokus

    Berlin (ots) - CDU/CSU setzen auf Miteinander in der Gesellschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ...

  • 26.11.2020 – 13:15

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Lips: Kultur in Corona-Zeiten weiter stärken

    Berlin (ots) - Investivmaßnahmen führen zu Rekordetat Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundeskanzleramtes final beraten und erneut deutliche Erhöhungen im Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) beschlossen. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Patricia Lips, zuständige ...

  • 23.09.2020 – 13:29

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Hohe Nettokreditaufnahme auch 2021 erforderlich

    Berlin (ots) - Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Deutschland ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Haushalts- und Finanzpolitik der Koalition hat einen entscheidenden Anteil daran. Sie hat ...

  • 10.09.2020 – 15:16

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Haushaltslage des Bundes bleibt angespannt

    Berlin (ots) - Bei neuen Ausgabewünschen Maß halten Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu äußert sich Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt: "Die Haushaltslage des Bundes bleibt angespannt. Die Steuereinnahmen des Bundes gehen Corona-bedingt noch weiter zurück. Noch ...

  • 19.05.2020 – 10:28

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Jung/Rehberg: Starker Beitrag für europäische Solidarität

    Berlin (ots) - Insgesamt mehr als 1 Billion Euro für die Überwindung der Corona-Krise in Europa Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben gestern die "Deutsch-französische Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise" vorgestellt. Dazu äußern sich Andreas Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Eckhardt ...

  • 27.03.2020 – 14:10

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Eckhardt Rehberg: Europa vereint und solidarisch gegen die Corona-Krise

    Berlin (ots) - Bestehende europäische Instrumente unverzüglich nutzen, Diskussion über Coronabonds verfehlt Die Staats- und Regierungschefs der EU haben gestern die Finanzminister der Eurogruppe beauftragt, in den nächsten zwei Wochen Vorschläge für den Umgang mit den schweren wirtschaftlichen Konsequenzen infolge der Corona-Krise vorzulegen. Dazu äußert sich ...

  • 13.01.2020 – 15:51

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Der Bund braucht keine neuen Schulden

    Berlin (ots) - Senkung der Unternehmenssteuern und den vollständigen Soli-Abbau in Angriff nehmen Das Bundesministerium der Finanzen hat am heutigen Montag den Jahresüberschuss für den Bundeshaushalt 2019 in Höhe von 13,5 Mrd. Euro bekannt gegeben. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der kräftige Überschuss des Bundes zeigt: Wir brauchen keine neuen ...

  • 15.11.2019 – 12:12

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Kruse: Rekordinvestitionen für die Lebensadern unseres Landes

    Berlin (ots) - Verkehrsetat setzt klaren Schwerpunkt auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit Im Rahmen der Einzelplanberatung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt ...

  • 15.11.2019 – 11:42

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Radomski: Etat für Bildung und Forschung auf Rekordhöhe

    Berlin (ots) - Unionsfraktion setzt im Haushaltsausschuss weitere Steigerung durch Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung erhebliche Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

  • 15.11.2019 – 10:36

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Gröhler: Mehr Geld für jüdisches Leben in Deutschland

    Berlin (ots) - Mittel für die innere Sicherheit werden ebenfalls aufgestockt In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Dieter Gröhler: ...

  • 15.11.2019 – 10:23

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Körber: Mehr Geld für die Vereinten Nationen

    Berlin (ots) - Neben dem weltweiten Klimaschutz stärkt Deutschland auch den Kampf gegen Kinderlähmung In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im ...

  • 15.11.2019 – 10:00

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Brandl: Verteidigungsetat steigt im sechsten Jahr in Folge

    Berlin (ots) - In großen Schritten Richtung 1,5-Prozent-Ziel Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl: ...

  • 15.11.2019 – 09:12

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Haushaltspolitik für ein modernes Deutschland

    Berlin (ots) - Schwerpunkte bei Klimaschutz, Bildung und Forschung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Bundeshaushalt 2020 ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit ...

  • 15.11.2019 – 08:55

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Uhl: Blockchain-Zeitalter rechtssicher ausgestalten

    Berlin (ots) - Haushaltsausschuss fördert Erforschung des Rechtsrahmens für IT-Schlüsseltechnologie Am gestrigen Donnerstag, 14. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

  • 14.11.2019 – 18:05

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Mattfeldt: Innovationen sind der Schlüssel zum wirtschaftlichen Erfolg

    Berlin (ots) - Gründerprogramm EXIST und Nationales Weltraumprogramm werden gestärkt Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

  • 14.11.2019 – 17:24

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Mattfeldt: Klimaschutz mit Anreizen und Innovationen vorantreiben

    Berlin (ots) - Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) erhöht sich bis 2023 auf rund 11 Milliarden Euro Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

  • 14.11.2019 – 16:06

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg/Lips: Kulturetat auf Rekordniveau gesteigert

    Berlin (ots) - Erinnerungskultur und Gedenkstätten im Fokus der Förderung Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des Bundeskanzleramtes im Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige ...

  • 17.04.2019 – 14:55

    CDU/CSU - Bundestagsfraktion

    Rehberg: Deutschland ist beim Schuldenabbau erfolgreich

    Berlin (ots) - Staatsfinanzen laut Stabilitätsprogramm auf gutem Weg Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch das aktualisierte Deutsche Stabilitätsprogramm 2019 beschlossen, das gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission bis Ende April vorzulegen ist. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Erstmals ...