Stories about Bundestag

ZDF

"Terra X History"-Schwerpunkt im ZDF zur deutschen Demokratiegeschichte / Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen: wenig Faktenwissen zu deutscher Demokratiegeschichte

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union legt auf 30 Prozent zu, AfD weiter im Umfragehoch (17%) / Große Mehrheit macht das Erstarken der AfD Sorgen

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Union (30%) einen Prozentpunkt hinzu, während die Linke (4%) einen Prozentpunkt verliert. Die Werte für die SPD (18%), Grünen (14%), FDP (7%) sowie für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Auch die AfD liegt ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union rutscht unter 30-Prozent-Marke, AfD (17%) mit bislang höchstem Wert auf Bundesebene / Große Mehrheit gegen Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024

Köln (ots) - Die Unionsparteien verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt und fallen wieder unter die 30-Prozent-Marke (29%). Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und kommt mit aktuell 17 Prozent auf den höchsten Wert, der jemals auf Bundesebene ermittelt wurde. Die Werte für die SPD ...

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

Bundeswehr erhält weitere zwölf Panzerhaubitzen: Ersatzbeschaffungen des BAAINBw laufen weiter

AOK-Bundesverband

Reimann: Ambulante Pflegeleistungen werden entwertet

Berlin (ots) - Am morgigen Freitag beschließt der Bundestag das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG). Den aktuellen Gesetzentwurf kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: "Das Motiv, die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in den eigenen vier Wänden zu stärken, ist grundsätzlich zu begrüßen. Durch die letzten Änderungen wird aber nur die ohnehin nicht ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (14%) verlieren weiter / Robert Habeck büßt Vertrauen ein: 47 Prozent hätten Rücktritt für richtig gehalten

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen sowohl die SPD (18%) als auch die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (14%) und die FDP (7%) jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Die Werte für die Unionsparteien (30%), die AfD (16%) und die sonstigen ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Gebäudeenergiegesetz nicht im Bundestag: Deutsche Umwelthilfe fordert Machtwort von Kanzler Scholz

Berlin (ots) - Das Gebäudeenergiegesetz wird nicht wie geplant in dieser Woche im Bundestag behandelt. Aufgrund der Blockade der FDP wurden die für Donnerstag geplante erste Lesung des Gesetzentwurfs und die Expertenanhörung am Freitag abgesagt. Dies kommentiert Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (15%) verlieren weiter und liegen hinter der AfD (16%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die Grünen jeweils einen Prozentpunkt, während die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die Grünen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurück und liegen nun hinter der AfD ...

PHOENIX

CDU-Politiker Braun kritisiert Verschiebung des Etatentwurfs der Bundesregierung scharf

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner angekündigte Verschiebung des Etatentwurfs für 2024 scharf kritisiert. Schon die Aussetzung der ursprünglich für März angekündigten Haushalts-Eckwerte sei ein Fehler gewesen, weil "absehbar war, dass durch die ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Erste Anpassung der Ersatzbaustoffverordnung: Regelung zum Abfallende fehlt

Berlin (ots) - Ab 1. August 2023 gilt die neue Ersatzbaustoffverordnung, um mehr Recycling am Bau zu ermöglichen. Noch vor deren Inkrafttreten hat gestern der Deutsche Bundestag über die erste Anpassung der Verordnung entschieden, die aus Sicht von Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, erneut nicht weit genug geht: "Die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (18%) verbessert sich, Union rutscht unter 30-Prozent-Marke / Kanzlerfrage: Scholz wieder vor Merz

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union einen Prozentpunkt und liegt in dieser Woche bei 29 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und steigert sich auf 18 Prozent. Die Grünen und die AfD liegen mit jeweils 16 Prozent weiter gleichauf. Auch die Werte für die FDP (7%), Linke ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Rügen gegen unnötiges LNG-Terminal: Deutsche Umwelthilfe unterstützt Petition vor heutiger Ausschusssitzung und fordert Abkehr von fossilem Monster-Projekt

Berlin (ots) - Heute wird im Petitionsausschuss des Bundestags die Petition gegen die Aufnahme Rügens als Standort im LNG-Beschleunigungsgesetz behandelt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) unterstützt die Petenten und fordert eine Absage für das fossile Monster-Projekt, an dem die Bundesregierung trotz fehlender ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne und AfD gleichauf / SPD (17%) verliert weiter - schlechtester Wert seit August 2022

Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit Ende August 2022. Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die Union (30%), Grünen (16%), FDP (7%), ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen auf 16 Prozent und liegen nur noch knapp vor der AfD (15%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien einen Prozentpunkt hinzu und knacken wieder die 30-Prozent-Marke. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%), Linke (4%), AfD (15%) und für die sonstigen Parteien ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Unionsfraktion fordert Kontrollen an Grenzen zur Schweiz und Tschechien

Berlin (ots) - Die Unionsfraktion im deutschen Bundestag will einen Antrag auf Einführung von Grenzkontrollen an den Übergängen in die Schweiz und nach Tschechien einbringen - beide Länder sind Mitglied des "Schengen-Raums", innerhalb dessen es eigentlich keine routinemäßigen Grenzkontrollen gibt. In einer heute beschlossenen Vorlage des Fraktionsvorstands, die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union wieder unter 30-Prozent-Marke, Grünen (17%) fallen auf Platz 3 hinter SPD (18%) / Politiker-Ranking: Pistorius führt im Vertrauensranking

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien (29%) und die Grünen (17%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%) und die Linke (4%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die AfD (15%) und die sonstigen Parteien (10%) ...

action medeor e.V.

Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özogus besucht Hilfsprojekt von action medeor im türkisch-syrischen Grenzgebiet

Tönisvorst (ots) - Bei ihrer Reise in die türkischen Erdbebengebiete besuchte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Aydan Özogus, in diesen Tagen auch ein Hilfsprojekt von action medeor. Die Parlamentarierin machte sich in der türkischen Grenzstadt Kilis ein Bild von den dortigen Hilfsmaßnahmen, die ...

OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e. V.

Nahrungsmittel-Versorgung: Eiweißlücke schrumpft auf 70 Prozent

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Expertenrat für Klimafragen bestätigt Warnung der Deutschen Umwelthilfe: Bundestag darf drohender faktischer Abschaffung des Klimaschutzgesetzes nicht zustimmen

Berlin (ots) - Der Expertenrat der Bundesregierung bestätigt die verheerende Bilanz der Klimapolitik der Bundesregierung. Es kommentieren die Bundesgeschäftsführerin und die Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH): Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer: "Die geplante Abschaffung der jährlich ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union legt auf 30 Prozent zu und liegt weiter vor SPD (18%) und Grünen (18%) / Kanzlerfrage: Merz erstmals vor Scholz

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien bei den Parteipräferenzen einen Prozentpunkt hinzu und liegen mit 30 Prozent weiter vor der SPD (18%) und den Grünen (18%). Die Werte für die FDP (7%), Linke (4%) und AfD (14%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die FDP (7%) einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Damit liegt die SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen (18%) und 11 Prozentpunkte hinter den Unionsparteien (29%). Die Werte für die Union (29%), Linke (4%), AfD (14%) und die sonstigen Parteien ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Haushaltsausschuss bremst LNG-Pläne vor Rügen und fordert Umrüstung des LNG-Terminalschiffs vor Wilhelmshaven auf Betrieb ohne Chlor-Biozid

Berlin (ots) - - Haushaltsausschuss des Bundestags sperrt 1,5 Milliarden Euro für LNG-Pläne vor Rügen nach Widersprüchen und Protesten der Zivilgesellschaft - Baubeginn damit vorläufig gestoppt: Laut Beschluss darf RWE erst nach vollständiger Freigabe der Mittel durch den Bundestag bauen - Für Wilhelmshaven ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Linke sinkt unter fünf Prozent / Mehrheit der Bundesbürger besorgt aufgrund des Ukraine-Kriegs

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben die Werte der SPD (19%), Union (29%), Grünen (18%), FDP (6%) und AfD (14%) im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Einzig die Linke verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und sinkt mit 4 Prozent unter die 5-Prozent-Marke. Die sonstigen ...

ZDF

"ZDF spezial" überträgt Rede von König Charles III. im Bundestag