Stories about Außenpolitik

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  • 07.11.2022 – 16:24

    Straubinger Tagblatt

    US-Midterms: Tag der Abrechnung

    Straubing (ots) - Biden war mit hehren Zielen angetreten, wollte die USA wieder vereinen. Das ist ihm so wenig gelungen wie zuvor Barack Obama. Vor allem für die hohe Inflation wird der Präsident persönlich verantwortlich gemacht. Dass sie geringer ist als etwa in Europa, dass Trump mit seinen Corona-Schecks zur Teuerung beigetragen hat - wen interessiert das schon in der aufgeheizten Stimmung, in der es für viele nur noch Schwarz und Weiß gibt, keine Zwischentöne ...

  • 06.11.2022 – 19:11

    BERLINER MORGENPOST

    Das große Klima-Fiasko / Leitartikel von Michael Backfisch zur Weltklimakonferenz

    Berlin (ots) - Klimakrise? Sie ist fast in Vergessenheit geraten angesichts des Katastrophen-Tsunamis, der derzeit über die Welt fegt. Der Ukraine-Krieg hat zu einer globalen Kettenreaktion geführt: Gas wurde knapp, Energie teurer, der Mangel an Nahrungsmitteln - vor allem in Afrika - löst Flüchtlingswellen aus. Und dann schlägt noch der Klimawandel zu. Machen wir ...

  • 06.11.2022 – 17:59

    Straubinger Tagblatt

    Der neue RN-Chef Bardella ist ein Wolf im Schafspelz

    Straubing (ots) - Nun steht dem RN mit Jordan Bardella ein neuer Parteichef vor. Es handelt sich lediglich um einen neuen Anstrich, der ideologische Kern hat sich seit der Gründung vor 50 Jahren durch den verurteilten Rassisten und Antisemiten Jean-Marie Le Pen sowie ehemalige Nazi-Kollaborateure und Mitglieder der Waffen-SS nicht verändert. Die Rolle von Bardella, einem jungen Mann mit guten Manieren, soll zwar darin ...

  • 04.11.2022 – 18:13

    Straubinger Tagblatt

    Scholz kam doch zur richtigen Zeit nach China

    Straubing (ots) - Die Reise fällt aber auch in eine Zeit, in der es mehr denn je der Unterstützung Chinas bedarf, um den derzeit gefährlichsten geopolitischen Konflikt der Welt beizulegen: den Krieg in der Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich derart in seinen brutalen Angriff auf das Nachbarland verrannt, dass es bis hin zum Atomschlag kaum mehr eine Eskalationsstufe gibt, die noch unmöglich ...

  • 03.11.2022 – 10:25

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Bütikofer: China-Reise von Scholz bringt "nichts"

    Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Reinhardt Bütikofer, hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach China als sinnlos kritisiert. Er nannte den Besuch am Donnerstag im rbb24 Inforadio "zu diesem Zeitpunkt, in diesem Format und mit dieser Unklarheit in der Strategie des Kanzlers [...] nicht richtig". Mit Blick auf die Forderung von Scholz an China, deutschen Unternehmen zu erlauben, in ...

  • 02.11.2022 – 16:47

    Straubinger Tagblatt

    Nach Wahlen: In Dänemark könnte eine Zeitenwende anbrechen

    Straubing (ots) - Frederiksen kann selbstbewusst in die Verhandlungen mit den anderen Parteien gehen. Um für ein in Dänemark ungewöhnliches, ein spannendes Experiment zu werben. Sie will das bisherige Lagerdenken auflösen. Roter Block gegen blauen Block, Linke gegen Rechte - so sieht die politische Frontstellung bisher aus. Mit dem Rückenwind der Wähler will die Sozialdemokratin nun versuchen, eine Allianz mit ...

  • 02.11.2022 – 16:41

    Straubinger Tagblatt

    Netanjahu ist ein erneuter Stresstest für Israel

    Straubing (ots) - Da ist er wieder: Benjamin Netanjahus Zeit auf der harten Oppositionsbank währte nicht lang. Nach der fünften israelischen Parlamentswahl in vier Jahren führt am Chef der konservativen Likud-Partei kein Weg vorbei. (...) Der Riss, der sich durch Israels Gesellschaft zieht, dürfte breiter denn je werden und der Konflikt mit den Palästinensern dürfte an Schärfe zunehmen. Sehr im Sinne der ...

  • 30.10.2022 – 19:15

    BERLINER MORGENPOST

    Putin will den Krieg verschärfen / Kommentar von Jan Dörner zum Krieg in der Ukraine

    Berlin (ots) - Das Abkommen zwischen Russland und der Ukraine zur Ausfuhr von Getreide über das Schwarze Meer war nicht nur eine gute Nachricht für die Staaten, die auf den Weizen aus dem Kriegsgebiet angewiesen sind. Manche Beobachter schöpften auch die zarte Hoffnung, dass ein Frieden zwar noch fern, aber doch möglich sein könnte. Die Ereignisse der vergangenen ...

  • 30.10.2022 – 14:16

    Kölnische Rundschau

    Putin immer stärker unter Druck / Kommentar von Raimund Neuß zu Ukraine/Schwarzmeerflotte/Getreideabkommen

    Köln (ots) - Wer sich wehrt, lebt verkehrt: Das will Russland mit der Aufkündigung des Getreideabkommens demonstrieren. Moskau hatte schon lange wissen lassen, dass man nicht zu einer Verlängerung neigt - nach dem spektakulären ukrainischen Schlag gegen die Schwarzmeerflotte ist nun drei Wochen früher Schluss als bisher angedroht. Ob Moskau eine Hungerkatastrophe ...

  • 27.10.2022 – 17:13

    Straubinger Tagblatt

    Desinformationskampagne: Russlands Dilettanten spielen mit dem Feuer

    Straubing (ots) - Diese stümperhafte Desinformationskampagne passt zu dem ganzen Krieg, den Russlands Präsident Wladimir Putin in der Ukraine führen lässt. Für die russische Armee, die der Kremlherr in den vergangenen Jahren mit angeblich so vielen Milliarden Rubel hat modernisieren lassen, ist die "Spezialoperation" ein Debakel, das sich selbst mit allen Sturmgeschützen der Staatspropaganda nicht mehr leugnen ...

  • 26.10.2022 – 17:36

    Straubinger Tagblatt

    Hamburger Hafen - Längst abhängig

    Straubing (ots) - China ist außerdem ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche Unternehmen und Rohstofflieferant. Ein bedeutender Wirtschaftspartner also. Aber keiner auf Augenhöhe. Denn Peking würde umgekehrt niemals zulassen, was Cosco in Hamburg plant. Das Regime macht Firmen, die im Reich der Mitte aktiv sind, das Leben schwer. Was also tun? Die zunehmende Abhängigkeit einfach akzeptieren und die Fehler, die in der ...

  • 26.10.2022 – 17:32

    Straubinger Tagblatt

    Deutsch-französisches Verhältnis - Auf dem Tiefpunkt

    Straubing (ots) - Deshalb war Scholz' Visite im Élysée-Palast so wichtig. Das deutsch-französische Verhältnis ist zu bedeutend, um es zu vernachlässigen. Nicht nur mit Blick auf die wechselvolle gemeinsame Geschichte und nicht zuletzt für Europa insgesamt, das, da hat Macron völlig recht, eine größere Eigenständigkeit entwickeln muss. Denn auf die USA und ihren Beistand, das hat die Ära Trump gezeigt, ist kein ...

  • 25.10.2022 – 17:00

    Straubinger Tagblatt

    Hamburger Hafen - Schmutziger Deal

    Straubing (ots) - Kann man es sich leisten, China die Tür vor der Nase zuzuschlagen und zu riskieren, dass die Container-Giganten aus Fernost an Hamburg vorbeifahren? Es ist legitim, diese Frage zu stellen. Sie sollte jedoch Teil einer europäischen China-Strategie sein. Denn nur, wenn die EU zusammensteht und niemand Sorgen haben muss, dass der Nachbar das Geschäft macht, wenn man den Chinesen die Stirn bietet, wird sie dem Drachen selbstbewusst entgegentreten können. ...

  • 25.10.2022 – 16:58

    Straubinger Tagblatt

    Steinmeier in der Ukraine - Eine besondere Verantwortung

    Straubing (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz, der schon früh gewusst haben will, was Russlands Diktator Wladimir Putin im Schilde führt, wirbt mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen für einen Marshallplan für die Ukraine. Schon jetzt, nicht erst nach dem Krieg, braucht das Land Wiederaufbauhilfe. 500 Millionen Euro erwartet Kiew allein von Deutschland. Jeden Monat. Der Umfang der Unterstützung wird zu Debatten ...

  • 24.10.2022 – 17:30

    Kölnische Rundschau

    Die Gretchenfrage / Raimund Neuß zum Wiederaufbau der Ukraine

    Köln (ots) - Corona-Bazooka, Doppel-Wumms und jetzt der Wiederaufbau der Ukraine - ja, es wird wieder teuer. Und es spricht für Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er nicht darum herumredet, sondern die Entscheidungen im G7-Vorsitz vorantreibt. Auf russische Reparationen, so berechtigt der Ruf danach auch ist, wird die Ukraine nämlich lange warten müssen. Putin bombt, der Westen zahlt - so zynisch das anmutet: Auch wenn ...

  • 24.10.2022 – 16:23

    Straubinger Tagblatt

    Großbritannien - Sunak soll es richten

    Straubing (ots) - Es sind chaotische Zustände in ohnehin chaotischen Zeiten. Sunak ist der dritte Parteichef innerhalb weniger Wochen, aber wie schon im Fall von Liz Truss hat nur die Partei für ihn gestimmt. Die Wähler haben davon längst genug und wenden sich von den Tories ab. Wenn es jetzt zu Neuwahlen käme, würde die konservative Partei ausgelöscht. Sunak steht eine politische Mammutaufgabe bevor. Wie gut er ...

  • 23.10.2022 – 17:35

    Straubinger Tagblatt

    Wiederaufbau - Nicht nur die Ukraine profitiert

    Straubing (ots) - Die Europäische Union wollte eigentlich mit ihrem "Global Gateway"-Projekt gegen die Neue Seidenstraße antreten. Doch dafür ist kein Geld da, wie aus Brüssel zu hören ist. Die Energiekrise, die Inflation und desolate Haushalte in einigen Mitgliedstaaten zehren die Reserven auf. Was die Frage aufwirft, woher all die Milliarden kommen sollen, von denen Olaf Scholz richtigerweise spricht. Die USA ...

  • 23.10.2022 – 14:00

    Kölnische Rundschau

    Tragische Groteske / Kommentar von Raimund Neuß zum Kandidatenrennen bei den britischen Konservativen

    Köln (ots) - Um Himmels willen. Der ehemalige Hedgefonds-Manager Rishi Sunak, Brexit-Ideologe und Exponent der Partygate-Affäre, ist wohl der einzige Kandidat, der eine Wiederkehr des Chaoten Boris Johnson als britischer Premier verhindern kann. Die Regeln, nach denen diese tragische Groteske gespielt wird, hatte Noch-Premier Liz Truss wunderbar beschrieben, als sie ...

  • 21.10.2022 – 17:10

    Straubinger Tagblatt

    EU-Gipfel - Scholz steht alleine da

    Straubing (ots) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf europäischer Bühne seine Rolle als Regierungschef des wirtschaftsstärksten Mitgliedstaats bislang nicht angenommen. Er tritt nicht als jemand auf, der zwischen den Ländern vermittelt und auch kleine Staaten zu integrieren versucht. Doch beim Thema Gaspreisdeckel wollen die anderen Länder offenbar nicht nachgeben, der Ärger ist zu groß. Und so stand der Kanzler in ...