Halle (ots) - Halle/MZ - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit Respekt zur Kenntnis genommen. "Der Senat hat darauf aufmerksam gemacht, dass den Antragstellern durch eine verzögerte Festsetzung des Rundfunkbeitrags kein schwerwiegender ...
Karlsruhe (ots) - Die letzte Woche vor Weihnachten ist angebrochen: Die ersten Kollegen verabschieden sich in den Weihnachtsurlaub, die Schulferien beginnen und bald schon zünden wir auch die vierte Kerze am Adventskranz an - alles wird ruhiger. Naja, fast alles: Denn wie jedes Jahr vergingen die letzten vorweihnachtlichen Wochen wie im Fluge und wie immer fehlen noch ein paar letzte Kleinigkeiten. Höchste Zeit für ...
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Lahr (ots) - Der Bundesgerichtshof (BGH) ist auf dem besten Wege, die einschlägige Rechtsprechung im Diesel-Abgasskandal von VW beim Thema Verjährung auf den Kopf zu stellen. Der 6. Zivilsenat wies in einem Spezialfall am 17. Dezember 2020 die Klage eines Diesel-Besitzers aus dem Jahr 2019 ab, weil der Kläger ...
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Pressemitteilung Langen, 16. Dezember 2020 Aufsichtsrat verabschiedet Professor Klaus-Dieter Scheurle als Geschäftsführer der DFS Zum Ende des Jahres tritt der langjährige Vorsitzende der Geschäftsführung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS), Herr Professor Klaus-Dieter Scheurle, in den Ruhestand. Anlässlich der heutigen Aufsichtsratssitzung der DFS ...
Berlin (ots) - Am heutigen Montag, 14. Dezember 2020, beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Verjährung im VW-Abgasskandal . In einer vorläufigen Stellungname positionierten sich die Richter an Deutschlands höchstem Gericht auf Seiten des Volkswagenkonzerns: Die Verjährungsfrist für Klagen gegen VW sei bereits Ende 2018 abgelaufen. Geklagt hatte ...
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Lahr (ots) - Sensationelles Urteil im Diesel-Abgasskandal der Volkswagen AG am Landgericht Karlsruhe. Obwohl der berechtigte Anspruch auf Schadensersatz nach Ansicht des Gerichts 2020 verjährt war, hat die 4. Zivilkammer am 4. Dezember 2020 VW verurteilt. Hintergrund: Nach §852 BGB besteht nach der eingetretenen ...
Südwestdeutscher Augenoptiker- und Optometristen-Verband
PRESSEMITTEILUNG | Bundesgerichtshof lässt Raubkopierern im Internet eine Hintertür offen Werden urheberrechtlich geschützte Filme oder sonstige Inhalte bei Plattformbetreibern wie Youtube, Google & Co. illegal veröffentlicht, liegt es im Interesse des Urhebers, die Identität und Kontaktdaten des Verletzers ...
Grüne Energieversorgung für Sportverein SG Daxlanden wird teilautark mit AutenSys und Erdgas Südwest Um den Sportverein SG DJK/FV Daxlanden 1912 e. V. nachhaltig und bedarfsgerecht mit Energie zu versorgen, hat ...
Deutsche Homöopathie-Union DHU-Arzneimittel GmbH & Co. KG
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Karlsruhe (ots) - Synergien nutzen und mit vereinten Kräften das vielfältige Pressesortiment den Lesern nahebringen: Wer als Zeitungs- und Zeitschriftenverlag wie die FUNKE Mediengruppe Partner der United Kiosk AG ist, kann nur profitieren. Ab sofort wird die bisherige Zusammenarbeit weiter intensiviert. Bei der Lektüre von Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen aus dem Vollen schöpfen und bequem auf eine ganze ...
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Berlin/Oberwesel (ots) - Die Ausstrahlung des Theaterstücks "Gott" von Ferdinand von Schirach hat führende Kirchenvertreter und Funktionäre der Palliativmedizin dazu veranlasst, unwahre Behauptungen im öffentlichen Raum zu verbreiten. Ihr Versuch, das Meinungsruder mit "alternativen Fakten" noch einmal herumzureißen, erinnert an Donald Trumps Leugnung des ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Demonstration von Witwen und Waisen hingerichteter Rassismus-Opfer niedergeschlagen Menschenrechtsorganisation fordert Freilassung 36 Festgenommener und Gerechtigkeit Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die sofortige Freilassung von 36 Hinterbliebenen von Rassismus-Opfern gefordert, die am Samstag bei einem Protest während der Feiern zum 60. ...
Schließungen beschlossen Erdgas Südwest GmbH zieht sich aus Tankstellengeschäft zurück Ab Ende 2020 wird sich die Erdgas Südwest GmbH nach über 20 Jahren aus dem Tankstellengeschäft zurückziehen. Davon ...
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
