All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Dött: Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffbelastung vermeiden

Berlin (ots)

Dieselgipfel vereinbart Förderprogramm für Kommunen zur Luftreinhaltung im Verkehr

Am heutigen Dienstag fand der zweite Dieselgipfel der Bundesregierung mit Vertretern der Länder und Kommunen statt. Zu den Ergebnissen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:

"CDU und CSU haben in ihrem Regierungsprogramm 2017-2021 eine klare Aussage zur Luftqualität getroffen: Bis spätestens 2020 wollen wir die europäischen Normen zur Luftreinhaltung erreichen. Die heutige Vereinbarung eines Programms über 1 Milliarde Euro schafft dafür eine entscheidende Grundlage. Wir freuen uns besonders, dass es gelungen ist, das Programm so auszugestalten, dass die Kommunen sofort mit der Antragstellung und der Umsetzung von konkreten Maßnahmen beginnen können. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Probleme mit der Stickstoff- und Feinstaubbelastung in Ballungsräumen und Städten zu lösen.

Das Programm darf kein Strohfeuer bleiben, sondern muss auch in den kommenden Jahren eine verlässliche Finanzierungsgrundlage für die Kommunen bilden. Dafür wird sich die Union im Rahmen der Haushaltsverhandlungen einsetzen. Nur so können wir Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffbelastungen vermeiden. Genau das bleibt unser Ziel."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 27.11.2017 – 17:24

    Winkelmeier-Becker/Weinberg: Werbung für Abtreibung wäre inakzeptable Einflussnahme

    Berlin (ots) - Keine Verharmlosung von Abtreibung Das Amtsgericht Gießen hat eine Gießener Ärztin wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilt. In der aktuellen Diskussion um eine Aufhebung des Werbeverbots gemäß § 219a StGB erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth ...

  • 24.11.2017 – 15:16

    Brand: Mädchen und Frauen konsequent vor Gewalt schützen

    Berlin (ots) - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen Am morgigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen wird weltweit eine entschlossene Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen angemahnt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Jegliche Gewalt an Mädchen und Frauen muss aktiv bekämpft werden. Vergewaltigung als ...

  • 24.11.2017 – 09:00

    Maag: Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt bleibt zentrales Anliegen

    Berlin (ots) - Sexuelle Belästigung und Gewalt streng ahnden - im Inneren wie in der Auswärtigen Politik Am 25. November ist der Internationale Tag "NEIN zu Gewalt an Frauen". Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag: "Die Mahnung des Internationaler Tages 'NEIN zu Gewalt an Frauen' bleibt wichtig: In den letzten ...