Vaatz/Bellmann/Rehberg: Ziele zur Einbindung Deutschlands in das neue europäische Verkehrsnetz erreicht
Berlin (ots)
Die Europäische Kommission hat für Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz zusammen mit der zuständigen Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Veronica Bellmann und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
"Mit dem neuen Verkehrsnetz der Europäischen Union (TEN V) sollen länderübergreifend leistungsfähige Verbindungen geschaffen werden, um Mobilität und wirtschaftliches Wachstum in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen zu gewährleisten. Unsere verkehrspolitischen Prioritäten, nämlich die Verkehrswege bedarfsgerecht auszubauen, die verschiedenen Verkehrsträger sinnvoll zu verknüpfen und Engpässe zu beseitigen, sind Teil dieser Planungen geworden.
Wir begrüßen, dass mit der für 2014 bis 2020 vorgesehenen finanziellen Förderung der EU in Höhe von 31,7 Milliarden Euro wichtige grenzüberschreitende Vorhaben in Deutschland finanziell unterstützt werden können. Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist eine der Grundlagen unseres Wohlstandes. Wir müssen auch national dafür sorgen, dass ihre Finanzierung sichergestellt ist.
Mit dem neuen TEN-V-Kernnetz sind auch zehnländerübergreifende Entwicklungskorridore eingeführt worden. Durch Deutschland führen davon sechs, was der Bedeutung in Wirtschaft und Verkehr unseres Landes im Zentrum Europas gerecht wird. Berücksichtigung findet damit auch das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, eine konkurrenzfähige Schienenverkehrsverbindung zwischen den deutschen Seehäfen unter Einbeziehung der Bundeshauptstadt nach Südosteuropa zu errichten.
Damit waren unsere Anstrengungen auf europäischer Ebene erfolgreich, einen Nord-Süd-Korridor durch Ostdeutschland mit der Schienenverbindung Rostock-Berlin-Dresden im TEN-V-Kernnetz zu verankern. Nun gilt es, die Korridorentwicklungskonzepte zusammen mit den beteiligten Mitgliedstaaten zu gestalten."
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