Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 28. November 2010, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots)
Geplante Themen:
Klarer Kurs oder politische Bedeutungslosigkeit? Die SPD in der Identitätskrise Die Umfragewerte stagnieren weiterhin, nur noch um die 22 Prozent sind derzeit drin. Seit Monaten schon kommen die Sozialdemokraten nicht mehr aus ihrem lähmenden Tief, werden immer mehr von der Konkurrenz der Grünen überstrahlt. In der SPD ist man sich zudem politisch uneinig, streitet bei so wichtigen Themen wie "Stuttgart 21" oder "Rente mit 67". Immer mehr Genossen suchen frustriert nach Auswegen aus der Krise. Jetzt hat der rechte SPD-Flügel ein kritisches Papier verfasst - vor allem gegen die unklare Linie der Parteiführung. Interne Machtkämpfe stehen bevor, der Druck auf den Parteivorsitzenden wächst. Autorin: Bettina Scharkus Studiogast: Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender Zu wenig zum Leben? Streit um Hartz IV Lediglich fünf Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger - um diese Summe will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den Regelsatz anheben, auf dann 364 Euro im Monat. Das sei zum Leben zu wenig, protestieren die Sozialverbände. Und die Opposition kündigt an, das Gesetz im Bundesrat zu blockieren. Denn Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit mehr in der Länderkammer. Droht jetzt ein lang anhaltender Streit auf dem Rücken der Betroffenen? Autor: Marcus Bornheim Schaltgespräch: Ursula von der Leyen, CDU, Bundesarbeitsministerin zu Hartz IV und Mindestlohn
Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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