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Kölner Stadt-Anzeiger: Arnold: "Jung fügt der Bundeswehr großen Schaden zu"

Köln (ots)

Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Informationspolitik 
von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) über den Luftangriff
bei Kundus kritisiert. "Das ist für mich nicht überraschend", sagte 
er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf den 
jüngsten Bericht der Nato. Im Übrigen habe das 
Verteidigungsministerium gegenüber dem in die Kritik geratenen Oberst
Georg Klein zwar "eine Fürsorgepflicht. Die muss man ernst nehmen. 
Diese Fürsorgepflicht legitimiert aber nicht, dass der Minister 
abwiegelt und den Bundestag nicht oder falsch informiert. Damit fügt 
man der Bundeswehr selbst großen Schaden zu und macht die Akzeptanz 
des Einsatzes noch kleiner." Jung wolle "über den Wahltag kommen. 
Aber so kann man mit dem Thema nicht umgehen." Arnold fuhr fort: "Die
öffentliche Kommunikation der NATO ist nicht hilfreich und nicht 
akzeptabel. Allerdings hat sie etwas damit zu tun, dass sich der 
deutsche Minister der Wirklichkeit nicht stellt. Für die Moral der 
Truppe ist Aufrichtigkeit und korrekte Klärung das Entscheidende."

Pressekontakt:

Kölner Stadt-Anzeiger
Politik-Redaktion
Telefon: +49 (0221)224 2444
ksta-produktion@mds.de

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