All Stories
Follow
Subscribe to Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Vernetzt - Kommentar zur Debatte um ein NPD-Verbot

Heidelberg (ots)

Von Christian Altmeier
Fast schon reflexartig wird nach dem Aufmarsch 6000 Rechtsextremer in
Dresden und den gewalttätigen Übergriffen auf zwei Raststätten nun 
wieder nach einem Verbot der NPD gerufen. Dabei zeigen gerade die 
Geschehnisse des Wochenendes, wie wenig eine solche Maßnahme bringen 
würde. Denn die rechte Szene wird einerseits immer zersplitterter. 
Neonazis, Mitglieder freier Kameradschaften oder Autonome 
Nationalisten haben meist keine NPD-Parteiausweise. Gleichzeitig ist 
die Szene über Internet auch ohne feste Parteistrukturen immer besser
vernetzt. So demonstrierten in Dresden auch Neonazis <WC1>aus <WC>dem
europäischen Ausland mit. Die NPD hingegen kämpft nicht nur mit ihren
Finanzen sondern auch mit internen Querelen. Der für ein Verbot 
notwendige Abzug aller V-Leute und die öffentliche Aufmerksamkeit 
durch einen Prozess, dessen Ausgang ungewiss ist, würde die Partei 
womöglich sogar stärken.
Wenn die Politik den Rechtsextremisten entgegentreten will, sollte 
sie zunächst die Gesetze verschärfen. Warum etwa durften die Neonazis
die Dresdner Innenstadt als Kulisse missbrauchen? Wie es anders geht,
zeigt das oberfränkische Wunsiedel, dass den Aufmärschen zum Todestag
von Rudolf Hess ein Ende gesetzt hat.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Original content of: Rhein-Neckar-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
  • 15.02.2009 – 21:10

    RNZ: Im Wandel - Kommentar zur steigenden Geburtenrate

    Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Keine Frage: Familienministerin Ursula von der Leyen hat etwas bewegt. Die Zahl der Krippenplätze - auch in den Firmen - steigt, Familie und Beruf lassen sich leichter unter einen Hut bringen. Zudem stellen sich viele Familien dank des Elterngeldes auch finanziell besser. Ein kleiner Baby-Boom scheint der Erfolg zu sein. Viel wichtiger als die konkreten Beschlüsse, die ...

  • 13.02.2009 – 20:30

    RNZ: Prinzip Hoffnung

    Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Die Rezession kommt nicht. Sie ist schon da. Ob nun in konkreten Zahlen ablesbar - wie etwa beim Minuswachstum im vierten Quartal 2008 -, oder als spürbare Entwicklung hin zum Konsumverzicht: Es wird eng. Die Betriebe, die heute Kurzarbeit anmelden, werden schon in einigen Monaten Stellen abbauen. Und die Arbeitnehmer, die heute bereits weniger arbeiten, halten ihr Geld schon jetzt zusammen. Da mag sich die Verlängerung des ...

  • 12.02.2009 – 18:41

    RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Papst

    Heidelberg (ots) - Dieser Papst sei nicht klar in seiner Haltung zum Antisemitismus? Nicht lernfähig? Es ist im Konflikt um Bischof Williamson und die Pius-Bruderschaft eine Menge Ehrabschneidung am Oberhaupt der katholischen Kirche versucht worden. Zu Leuten wie Williamson, die ihren Antisemitismus immer noch religiös verbrämen und auch sonst so tun, als sei die Erde eine Scheibe und werde von der Sonne ...