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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum SPD-Wahlkampfteam

Bielefeld (ots)

Manchmal verrät ein Satz alles. Frank-Walter
Steinmeier hat gestern diesen Satz gesagt: »Wir müssen klarmachen, 
was passiert, wenn die SPD nicht regiert.« Wer böse ist, übersetzt 
das mit: Wir ahnen, dass wir nicht gewinnen können, nun wollen wir 
wenigstens nicht verlieren.
Der Wahlkampf des Kandidaten aus dem lippischen Brakelsiek scheint 
unter einem schlechten Stern zu stehen. Die Präsentation des 
Wahlprogramms war überschattet vom Debakel bei der Europawahl. Und 
die Präsentation des Wahlkampfteams ist, allen Ausweichmanövern zum 
Trotz, arg unter die Räder von Ulla Schmidts Dienstwagen geraten.
 Abermals verheerende Umfragewerte für die Partei und ihren 
Spitzenmann kamen in dieser Woche dazu. Die SPD ist in schwerer See. 
Ihr fehlt ein Kompass. Sie weiß nicht, welchen Kurs sie steuern soll.
Was bleibt, ist nur die Hoffnung.
 Die SPD hofft, ihre Anhänger mobilisieren zu können. In der Tat 
schlummern hier beträchtliche Reserven. Auch das ist ein Ergebnis der
Europawahl. Viele derer, die am 7. Juni nicht gewählt haben, hätten 
die SPD gewählt.
Die SPD hofft auf das Gesetz der Serie. 2002 verwandelte die Partei 
dank Hochwasser und Gummistiefeln eine sicher geglaubte Niederlage in
einen Sieg. 2005 pulverisierte sie einen schier aussichtslosen 
Rückstand und blieb immerhin in der Regierung.
Vor allem aber hofft die SPD auf das »Schreckgespenst« Schwarz-Gelb. 
Die Angst vor »neoliberaler Politik« soll die Menschen davon 
abhalten, Union und FDP zu einer Mehrheit zu verhelfen.
 Das SPD-Wahlkampfteam wird diese Angst schüren und zugleich »soziale
Gerechtigkeit« predigen. Ein Team, in dem Frauen und Männer gleich 
stark vertreten sind. Das wiederum ist eine Botschaft an die 
Wählerinnen. Ob sie ankommt, darf angesichts einer Frau im Kanzleramt
und einer Ursula von der Leyen im Familienministerium bezweifelt 
werden.
Viele Namen dieses Teams kennt man. Andere muss man sich nicht 
merken. Große Überraschungen hat es nicht gegeben. Auch bei der 
Zusammenstellung seiner Mannschaft ist Steinmeier seinem Stil treu 
geblieben. Das Ganze mag sachorientiert und solide sein, eine 
Initialzündung ist es nicht.
59 Tage bleiben der SPD, um zu beweisen, dass sie tatsächlich »die 
besseren Köpfe und die besseren Ideen« hat. 59 Tage, für die 
Parteichef Franz Müntefering einen intensiven Wahlkampf verspricht. 
Wer Müntefering kennt, weiß, dass der kommen wird. Wer die SPD 2009 
erlebt, weiß aber auch, dass das nicht mehr automatisch zum Erfolg 
führen muss.
 An eine Niederlage mag Steinmeier - zumindest offiziell - nicht 
denken. Erneut ließ er gestern die Frage unbeantwortet, ob er als 
Oppositionsführer ins Parlament gehen würde. Tut er es nicht, wird 
sich Ersatz finden. Andrea Nahles kümmert sich im Wahlkampfteam um 
die Bildung. Gut möglich, dass sie sich auch nach dem 27. September 
darum bemüht - um die Bildung einer neuer Mehrheit aus SPD, Grünen 
und Linken.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

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