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Unverständlich
Kommentar von Christian Matz zu den Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Gießen

Gießen / Mainz (ots)

Der hessische Innenminister Peter Beuth hat, mit Blick auf die Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Gießen, völlig recht: "Unsere Polizistinnen und Polizisten sind nicht der Prellbock für Konflikte von Drittstaaten." Hinzufügen muss man: auch nicht die deutschen Städte und die darin lebenden Bürger und Ladenbesitzer. Was sich in Gießen abgespielt hat, ist mit "erschreckend" noch sehr vorsichtig ausgedrückt. Und was ohne das Großaufgebot der Polizei hätte passieren können, möchte man sich erst recht nicht ausmalen. Allerdings war dies, nach den Erfahrungen des Vorjahres und den "Ankündigungen" im Vorfeld, eine Eskalation mit Ansage. Bei der mussten nun abermals Polizistinnen und Polizisten den Kopf hinhalten für Fehler an anderer Stelle. Daraus müssen für das nächste Festival, das sicherlich erneut angemeldet werden wird, Lehren gezogen werden. Klar ist: So etwas darf sich nicht wiederholen. Die Stadt muss sich fragen, wie sie ein Verbot der Veranstaltung rechtssicher begründen kann, was diesmal nicht gelungen ist. Die Richter am hessischen Verwaltungsgerichtshof wiederum, die die Beschwerden der Stadt zurückgewiesen haben, müssen sich fragen, ob sie bei der juristischen Bewertung tatsächlich die richtigen Prioritäten gesetzt haben. Wenn das Gericht bemängelt, dass die Stadt ihre Erwartungen an das Sicherheitskonzept gegenüber dem Verein "nicht klar genug und nicht rechtzeitig" kommuniziert habe; wenn es zum Schluss kommt, dass das Sicherheitskonzept des Veranstalters "ausreichend" sei, "um den drohenden Gefahren für Veranstalter und Besucher zu begegnen"; wenn das Gericht schon einen personalisierten Kartenverkauf als "unverhältnismäßigen Aufwand" ablehnt - dann ist dies, angesichts der Geschehnisse: blanker Hohn. Das ist nicht mehr zu verstehen.

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