Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Europäische Verteidigungsunion Kleine Revolution Christian Kerl, Brüssel
Bielefeld (ots)
Quantensprung, Meilenstein, historischer Moment: An großen Worten fehlte es nicht, als in Brüssel der Grundsatzbeschluss zu einer weitreichenden militärischen Zusammenarbeit von zunächst 23 EU-Staaten besiegelt wurde. Und tatsächlich: Was die Kontinentaleuropäer da auf den Weg bringen, ist fast schon eine kleine Revolution. Lange fehlte dazu der politische Wille. Jetzt aber hat der Kurs des unberechenbaren US-Präsidenten Trump die Einsicht verstärkt, dass sich Europa auch sicherheitspolitisch stärker auf sich selbst verlassen muss. Zugleich verlässt Großbritannien als größter Bremser bald die EU. Die verbliebenen 27 Staaten haben verstanden, dass Europa das Vertrauen seiner Bürger nur wieder stärken kann, wenn es mehr für die Sicherheit tut. Mit einer klugen Arbeitsteilung und gemeinsamen Rüstungsprojekten ließe sich deutlich mehr leisten als bisher, ohne dass es zwingend mehr kosten muss. Dabei muss klar sein, dass die stärkere Zusammenarbeit die NATO nicht ersetzen wird. Die europäische Kooperation kann vor allem da ergänzen, wo es um Krisenmanagement geht - bei der Verknüpfung militärischer Missionen und ziviler Einsätze etwa in Afrika. Die Zusammenarbeit beginnt jetzt mit kleinen Projekten, bei denen alle mithalten können. Sie soll Schritt für Schritt von unten wachsen. Gut so. Schwierig wird es früh genug, auch für Deutschland: Der starke Parlamentsvorbehalt bei Militäreinsätzen dürfte bald ebenso zur Debatte stehen wie die Praxis, dass jeder EU-Staat eigene Regeln für Rüstungsexporte hat.
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