Neue Westfälische (Bielefeld): Brexit-Verhandlungen treten auf der Stelle Deprimierend Stefan Schelp
Bielefeld (ots)
Das kennen wir bereits: Die Unterhändler von EU und Großbritannien treffen sich, um über die Modalitäten des Brexit zu debattieren. Die Briten sind schlecht vorbereitet, kommen zu spät, bleiben im Ungefähren. Und am Ende kommt heraus: nix. Schon die dritte Verhandlungsrunde ist nun über die Bühne, jede Menge Zeit ist vertändelt. Aber am Ende steht das Fixdatum: Am 29. März 2019, Punkt Mitternacht, fällt der Hammer. Dann ist Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen Union. Damals, im Juni vergangenen Jahres, als die Briten abgestimmt haben, schien dieses Datum noch Lichtjahre entfernt. Langsam aber sicher sollte jedem klar werden: Die Zeit wird knapp. Dabei sind noch riesige Baustellen abzuräumen: Was ist mit den Kosten des Brexit? Die EU würde den Briten gern eine Rechnung von bis zu 100 Milliarden Euro präsentieren. Diese winken empört ab. Immerhin: Dass sie überhaupt eine Rechnung bezahlen werden müssen, haben sie wohl inzwischen eingesehen. Die nächste Klippe ist die Frage, welche Rechte EU-Bürger demnächst in Großbritannien haben sollen - und welche Rechte Briten auf dem Festland eingeräumt werden sollen. Wie verhält es sich in Zukunft mit den Grenzen, welchen Status bekommen Schottland und Nordirland? Und welche Rechte soll der Europäische Gerichtshof noch haben? Darf der überhaupt noch urteilen, wenn es um die Brexit-Fragen geht? All das sind Fragen, deren Klärung dringend und ernsthaft in Angriff genommen werden muss. So viel gegenseitige Hochachtung sollten die Verhandlungspartner füreinander aufbringen. Der Appell geht nicht nur, aber besonders an die britische Seite, für die die Brexit-Verhandlungen derzeit vor allem eine Facette der Querelen innerhalb der regierenden Konservativen sind. Deprimierend ist der Eindruck, den die Verhandlungspartner vermitteln. Noch deprimierender ist allerdings die Aussicht auf das, was kommt. Denn so viel ist sicher: Besser werden die Dinge nicht. Am Ende nimmt einmal mehr Europa Schaden. Ein Europa, das die Völkerverständigung zum Ziel hat - und nicht das beschämende Lamentieren, dessen Zeugen wir gerade werden. Möglicherweise gibt es aber wenigstens einen positiven Aspekt: Eine Werbeveranstaltung für weitere Austrittswillige ist die Veranstaltung sicherlich nicht.
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