Grünen-Politiker Robert Habeck sieht auch organisatorische Fehler als Gründe für das Scheitern der Jamaika-Gespräche
Bonn (ots)
Für den schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) waren es auch Fehler auf organisatorischer Ebene, die eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene verhindert haben. Habeck, der in seinem Bundesland vor einigen Monaten ein Bündnis mit Union und FDP verhandelt hatte, wies darauf hin, dass in Kiel die größten weltanschaulichen Konflikte zu Beginn der Gespräche vorgetragen worden seien. "Und dann haben wir geschaut, ob es Brücken geben kann." Bei den Verhandlungen auf Bundesebene sei dies jedoch anders gewesen. "Diese Härte hatten wir anfangs in Berlin nicht. Sie ist aber Voraussetzung dafür, dass man am Ende Kompromisse schließen kann, wenn man erst einmal die Grundsatzfragen geklärt hat", so Habeck im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei im Fernsehsender phoenix (Samstag, 25. November).
Habeck trat dem Eindruck entgegen, wonach sich Kanzlerin Angela Merkel nicht genügend für eine Jamaika-Koalition eingesetzt habe. "Sie hat sich wirklich bemüht. Wenn überhaupt, dann lag es daran, dass ihre Autorität nicht mehr gereicht hat, um andere Parteien auf ihre Verhandlungslinie zu bringen", so Habeck, der die politische Lage in der CSU als besonders hinderlich für den positiven Ausgang der Gespräche sah.
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