phoenix Runde: Streit mit Erdogan, Ärger mit Orban - EU unter Druck - Mittwoch, 8. März 2017, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Der ungarische Ministerpräsident Victor Orban schottet sein Land weiter gegen Flüchtlinge ab. Asylbewerber sollen künftig in der Nähe der serbischen Grenze in Transitzonen festgehalten werden, bis ihr Status geklärt ist. Bei Vertretern der EU stößt dies auf Unverständnis und Empörung.
Auch die EU und die Türkei driften immer weiter auseinander. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geht im eigenen Land massiv gegen Andersdenkende vor und erwägt sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe. Damit wäre allerdings die rote Linie überschritten und ein Beitritt in die EU unmöglich. Schon jetzt sind die Beziehungen beschädigt, das könnte sich auch auf den Flüchtlingsdeal auswirken. Auf diesen kann die EU allerdings nur schwer verzichten.
Wie werden die anderen EU-Staaten auf Orbans Vorstoß reagieren? Verabschiedet sich die Türkei gerade endgültig von der Demokratie? Steht der Flüchtlingsdeal auf der Kippe?
Moderator Alexander Kähler diskutiert mit:
- Günter Seufert, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) - Christiane Hoffmann, Der Spiegel - Christian Johannes Henrich, Südost-Europa Kaukasus Forschungszentrum (SOEK) - Udo van Kampen, Bertelsmannstiftung
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