All Stories
Follow
Subscribe to Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Ein Stolperstein für das Projekt GroKo - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots)

Es ist natürlich Unsinn, davon auszugehen, dass nichts nach außen dringt, wenn sich 39 Politiker miteinander unterhalten. Es geht immer auch darum, die Deutungshoheit über Erfolg und Misserfolg zu behalten, da gehört das Durchstechen von Wasserstandsmeldungen dazu. Es darf eben nur nicht öffentlich geschehen, und deswegen hat Armin Laschet einen unprofessionellen Fehler gemacht, als er vor Publikum über den Stand der Verhandlungen berichtete. Er hat zwar keine Inhalte verraten - aber er hat der Union eine offene Flanke beschert, in der die nervöse und mit sich ringende SPD gerne hineingegrätscht ist. Der Inhalt der energiepolitischen Verständigung war schon zuvor publik geworden, natürlich ohne öffentlichen Absender. Union und SPD beerdigen das Ziel einer Reduktion des deutschen Treibhausgas-Ausstoßes bis 2020. Dieses Ziel wäre ohnehin kaum noch erreichbar gewesen, weil die Große Koalition die Energiewende in den vergangenen Jahren zu unambitioniert vorangetrieben und sie den Interessen der Großindustrie untergeordnet hat - es überrascht dennoch, mit welcher Lässigkeit das Klimaziel über die Klippe gejagt wird (und Kanzlerin Merkel einmal mehr ein Versprechen bricht - Stichwort Pkw-Maut). Die Aufgabe dieses Ziels könnte für die SPD zu einem Stolperstein werden. So verliebt in die alte Schwerindustrie wie die Genossen speziell im Ruhrgebiet sind längst nicht mehr alle Sozialdemokraten. Es könnte für den einen oder anderen ein wesentlicher Grund sein, dem ohnehin so ungeliebten GroKo-Projekt die Zustimmung zu verweigern.

Pressekontakt:

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

Original content of: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
More stories: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
  • 08.01.2018 – 21:12

    NRZ: Grüne: So "Realo" wie noch nie - von MANFRED LACHNIET

    Essen (ots) - Es ist schon ein wenig tragisch: Da sondieren die Grünen mit Union und FDP fast bis zur Selbstaufgabe, damit das erste "Jamaika"-Bündnis der Bundesrepublik zustande kommen kann - und dann macht ihnen FDP-Lindner alles kaputt. Damit konnten auch sie nicht rechnen. Doch es war erstaunlich, wie gefasst die Parteibasis den Dämpfer verkraftete; Vorwürfe gegen die Verhandlungsführer blieben aus. Genauso ...

  • 05.01.2018 – 16:00

    NRZ: Merkel lässt die CSU ungerührt stänkern - von MANFRED LACHNIET

    Essen (ots) - Symbole sind in der Politik sehr wichtig. Und so war es klug bis schlitzohrig, als der neue österreichische Bundeskanzler Kurz gleich nach seiner Vereidigung nach Brüssel eilte. Weil er symbolträchtig zeigen wollte: Seht her, ich bin für Europa! Von solch cleveren Gesten hält man bei der CSU nicht viel. Kurz vor den Gesprächen über eine mögliche ...

  • 18.12.2017 – 18:41

    NRZ: Erinnert euch an die Opfer - ein Kommentar von JAN JESSEN

    Essen (ots) - Anna Bagratuni. Georgiy Bagratuni. Sebastian Berlin. Nada Cizma. Dalia Elayakim. Christoph Herrlich. Klaus Jacob. Angelika Klösters. Dorit Krebs. Fabrizia Di Lorenzo. Lukasz Urban. Peter Völker. Heute vor einem Jahr steuerte der islamistische Terrorist Anis Amri seinen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz und ermordete diese zwölf Menschen. Ein Jahr nach dem monströsen ...