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NRZ: Kommentar zur Schulden-Koalition

Essen (ots)

Die "schwäbische Hausfrau", auf die Angela Merkel
gern verweist, würde sparen. In Wahrheit führt sie den Kurs der 
ungebremsten Verschuldung fort. In der Krise darf man die Arbeit 
nicht verteuern. Man darf nichts unterlassen, um das Wachstum zu 
fördern. Das ist weltweit die Losung. Kein Staat verfolgt eine 
Exitstrategie, einen Ausweg aus der Verschuldung. Allein, man wird 
misstrauisch, wenn Union und FDP die Milliardenkosten der 
Sozialkassen umbuchen, in Sonderfonds unterbringen. Es sieht nach 
kreativer Buchführung aus. Es geht um Spielräume, die Steuern zu 
senken. Die Union war mal weiter. 2005 hat sie zu Recht gemahnt, "es 
gibt keine Volkswirtschaft, die sich durch steigende Verschuldung 
saniert hat." Vier Jahre später handelt Merkel wider besseres Wissen.
Sie ist angekommen im Kapitalismus - im Pumpkapitalismus.

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