All Stories
Follow
Subscribe to Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Grünen-Fraktionschefin Künast zum Pendlerpauschalenurteil: Finanzminister Steinbrück hisst die weiße Fahne

Essen (ots)

Essen. Nach dem Urteil zur Pendlerpauschale haben
die Grünen Finanzminister Peer Steinbrück abgeschrieben. Er habe "die
weiße Fahne der Kapitulation" nicht nur vor dem Verfassungsgericht 
gehisst, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der in Essen 
erscheinenden Neuen Ruhr/ Neuen Rhein Zeitung (Mittwoch). Die 
Koalition sei vielmehr nicht in der Lage, zur Verkehrspolitik, ein 
Gesamtkonzept vorzulegen. Dazu zählte sie den Ausbau der Radwege, 
Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, die Einführung eines 
Tempolimits und eine ökologisch sinnvoll gestaffelte Kfz-Steuer. 
Künast begrüßte allerdings, dass nach dem Urteil die alte rot-grüne 
Regelung in Kraft trete und von der Entfernungspauschale ab dem 
ersten Kilometer auch die Fußgänger und Fahrradfahrer profitieren 
werden. Für die Ökologie sei die Korrektur eine Verbesserung, und 
mitten in der Finanzkrise würden auch die Menschen die Rückzahlungen 
"als Segen empfinden", so Künast.

Pressekontakt:

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042607

Original content of: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
More stories: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
  • 08.12.2008 – 17:31

    NRZ: Bärbel Höhn: Angelika Merkel hat als Klimakanzlerin abgedankt

    Essen (ots) - Die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Bärbel Höhn, wirft Bundeskanzlerin Merkel Versagen in der Klimapolitik vor. "Angela Merkel hat endgültig als Klimakanzlerin angedankt", kritisierte Höhn im Gespräch mit der Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung die Ankündigung der Bundeskanzlerin, auf dem kommenden EU-Gipfel ...

  • 05.12.2008 – 20:16

    NRZ: Gazprom-Chef Samstag auf Schalke

    Essen (ots) - "Die besten Freunde kommen immer, wenn es einem schlecht geht" GELSENKIRCHEN. Hoher Besuch auf Schalke: Mitten in der "größten Krise seit Jahren" (Manager Andreas Müller) hat sich nach Informationen der NRZ der Chef von Hauptsponsor Gazprom, Alexei Miller, zum letzten Vorrunden-Heimspiel gegen Hertha BSC (heute,15.30 Uhr) angesagt. Miller nutzt die Gelegenheit, um sich in der Gazprom-Loge ...

  • 01.12.2008 – 19:32

    NRZ: Gocher Ehepaar starb bei Terror in Bombay

    Essen (ots) - Gocher Ehepaar starb bei Terror in Bombay BOMBAY/GOCH. Bei den Terroranschlägen im indischen Bombay ist neben dem Münchner Medienunternehmer Ralph Burkei ein Ehepaar aus Goch-Pfalzdorf am Niederrhein gestorben. Nach Informationen der in Essen erscheinenden "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" handelt es sich um den 68-jährigen Jürgen Sch. und seine aus Indien stammende Ehefrau Daphne. Insgesamt ...