Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Chef der EU-Investitionsbank: Deutschland investiert zu wenig in Digitalisierung

Osnabrück (ots) - Chef der EU-Investitionsbank: Deutschland investiert zu wenig in Digitalisierung

Werner Hoyer fordert: "Richtig Geld in die Hand nehmen"

Osnabrück. Nach Ansicht des Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, investiert Deutschland viel zu wenig in die Digitalisierung und muss deutlich mehr Geld einsetzen, um nicht abgehängt zu werden. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Hoyer: "Was ich im Moment an Summen höre, finde ich ausgesprochen bescheiden." Deutschland brauche eine bessere Infrastruktur, mehr Datenverarbeitungs-Kapazitäten und Datenzentren: "Denn das ist das Rückgrat der Ökonomie der Zukunft." Hier müsse eine neue Bundesregierung "richtig Geld in die Hand nehmen". Hoyer mahnte, dass Deutschland beim Glasfaserausbau abgeschlagen sei und in der EU "auf den hinteren Plätzen liegt, hinter Polen und Österreich".

Im Digital-Index der EU-Kommission belegt die Bundesrepublik nur den elften Rang - und ist damit Mittelmaß unter den 28 EU-Ländern. Vorne liegen die nordischen Staaten Dänemark, Schweden und Finnland. Der Chef der Investitionsbank EIB forderte: "Auf EU-Ebene wünsche ich mir eine gemeinsame deutsch-französische Führungsrolle zu diesem Thema, von Breitband bis hin zu Clouds." Deutschland müsse die Aufbruchstimmung in Frankreich unter dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron nutzen: "Die Deutschen dürfen sich nicht hinter Reizthemen wie der vermeintlichen Vergemeinschaftung von Schulden verstecken." Es sei ganz wichtig, dass Deutschland mal "über die Phase des Nein-Sagens hinausgeht".

Die 1958 gegründete EIB gehört den EU-Mitgliedstaaten und fördert Projekte mit günstigen Krediten.

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Chef der EU-Investitionsbank: VW bekommt vorerst keine neuen Kredite

Werner Hoyer: Geschäftsbeziehungen zu VW liegen weiter auf Eis

Osnabrück. Als Folge des Abgasskandals wird Volkswagen vorerst keine Kredite mehr von der Europäischen Investitionsbank (EIB) bekommen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte EIB-Präsident Werner Hoyer: "An unserer Haltung, die Geschäftsbeziehungen zu VW auf Eis zu legen, hat sich bislang nichts geändert." Hoyer fügte hinzu: "Die EIB erwägt vorerst nicht, neue Darlehen an VW zu vergeben."

Nach Ansicht der EIB kann nach wie vor nicht ausgeschlossen werden, dass der Autobauer VW einen Kredit in Höhe von 400 Millionen Euro auch zur Entwicklung von Motoren mit manipulierter Abgassteuerung benutzt hat.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) hatte bei seinen Ermittlungen offenbar konkrete Hinweise auf Fehlverhalten von Verantwortlichen des Autokonzerns gefunden und im August die Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft in Braunschweig übergeben. Es geht um die Frage, ob VW Kredite der EIB zu Unrecht erhalten oder EU-Forschungsgelder zweckentfremdet hat. VW bestreitet das, hatte aber schon 2016 vorzeitig EIB-Darlehen von 975 Millionen Euro zurückgezahlt.

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Posten des Bundesfinanzministers: FDP-Politiker Hoyer ohne Ambitionen

Hoyer: "Ich bin sehr zufrieden mit meinem Job als Chef der EU-Bank"

Osnabrück. In der Debatte um den Finanzministerposten in einer neuen Bundesregierung zeigt der FDP-Politiker Werner Hoyer derzeit keine Ambitionen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Präsident der Europäischen Investitionsbank EIB, er fühle sich zwar geehrt, in der Spekulation um die Nachfolge von Wolfgang Schäuble (CDU) erwähnt zu werden. Der EIB-Chef fügte aber hinzu: "Ich kann Ihnen versichern, ich bin sehr zufrieden mit meinem Job als Chef der EU-Bank." Hoyer wurde von den EU-Staaten gerade für weitere sechs Jahre an der Spitze der EIB bestätigt. Sollte es zu einer Jamaika-Koalition kommen, wird Hoyer neben anderen Kandidaten - wie etwa FDP-Chef Christian Lindner - für das Finanzministerium gehandelt.

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