All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Deutschland
Spionage
Steinmeier

Osnabrück (ots)

Nicht zimperlich

Noch 40 Tage bis zur Wahl - und bis dahin täglich Neues zum Thema Datenausspähung? Was ist wahr, was ist Lüge? Trübe Aussichten für die Aufklärung möglicher Rechtsbrüche, die bisher gekannte Dimensionen sprengen könnten. Das jedenfalls steht fest: Je weniger die Fakten gesichert sind, desto lauter die Entrüstung. Dabei sollten Union und FDP nicht mit dem Finger auf die SPD zeigen. Nicht zimperlich versucht auch Schwarz-Gelb, im Wahlkampf aus der unseligen Spähaffäre Kapital zu schlagen.

Vor dem Kontrollgremium des Bundestags ließen Union und Liberale Frank-Walter Steinmeier nicht aussagen. Ziemlich unsportlich war das - schließlich hatten sie den Sozialdemokraten zum Hauptschuldigen des Datendesasters erklärt.

Die SPD rüstet unterdessen ab. Das ist klug. Der Wähler versteht die von ihr angefachte Dauerfehde um die geheimen Aktionen der Geheimdienste schon lange nicht mehr. Der von den Sozialdemokraten gesuchte Wahlkampfknaller sind die Verstrickungen der deutschen und amerikanischen Geheimdienste nicht. Steuern, Strompreise, stabile Jobs sind die brennenden Themen.

Allerdings: Die mögliche Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes in den amerikanischen Drohnenkrieg wirft viele Fragen auf. Hier sollten die Aufklärer ansetzen - geheim, gelassen und gnadenlos.

Beate Tenfelde

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 12.08.2013 – 05:30

    Neue OZ: Interview mit Jürgen W. Falter, Parteienforscher

    Osnabrück (ots) - Parteienforscher für kurzfristige Veröffentlichung von Wahlumfragen Falter: Ein Verbot per Gesetz gibt es nicht - "Piraten-Anhänger kommen in vielen Umfragen nicht vor" Osnabrück.- Der Mainzer Parteienforscher Jürgen W. Falter hat sich dafür ausgesprochen, auch einen Tag vor der Bundestagswahl noch aktuelle Umfragewerte zu veröffentlichen. Im Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) ...

  • 11.08.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Russland / Olympia / Menschenrechte

    Osnabrück (ots) - Schwenkt eure Fahne! Schwule und Lesben werden in Russland nicht mehr nur diskriminiert. Sie werden mittlerweile brutal misshandelt, und der Staat stiftet noch dazu an. Dass die Anti-Homo-Gesetze inzwischen schon verbieten, im Beisein von Minderjährigen über Homosexualität auch nur zu sprechen, zeugt nicht nur von unglaublicher Beschränktheit. Es ist zudem brandgefährlich. Dahinter verbirgt sich ...

  • 11.08.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn

    Osnabrück (ots) - Auf Kante genäht In ihrer Not greift die Deutsche Bahn zu kurzfristigen Maßnahmen, die keine Lösung sind, allenfalls peinliches Stückwerk. Weil der Mainzer Hauptbahnhof wegen einer zu hohen Zahl von Kollegen im Urlaub und Krankheitsfällen im Stellwerk weitgehend vom Fernverkehr abgekoppelt ist, soll erstens der Produktionsvorstand der DB Netz seinen Hut nehmen. Zweitens bittet die Bahn ihre ...