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Neue OZ: Kommentar zu EU
Wirtschaftsplan

Osnabrück (ots)

Im Kern richtig
Überfrachtet, zu wenig differenziert, wirklichkeitsfremd. All das 
lässt sich gegen die Strategie sagen, mit der die EU-Kommission 
Europa wirtschaftlich voranbringen will. So steckt sie allzu viele 
schwammige Ziele. So werden für die Bildung quantitative Vorgaben 
gemacht, wo es um die Steigerung von Qualität gehen muss. Und so wird
ausgeblendet, dass die engere Koordinierung der Wirtschaftspolitik 
von 27 EU-Staaten spätestens dort endet, wo die 27 sehr 
unterschiedlichen Varianten nationaler Steuerpolitik zum Tragen 
kommen.
Aber es steckt ein richtiger Kern in dieser Strategie: mehr 
Freiheit für Unternehmen, mehr Wachstum. Das Gemaule, die Kommission 
habe das Soziale unterbelichtet, vernachlässigt, dass Konsum und 
staatliche Sozialleistungen erwirtschafteten Mehrwert voraussetzen. 
Die hemmungslose Ausweitung des Sozialetats im Bundeshaushalt, viel 
extremer noch Griechenlands Quasi-Bankrott zeigen doch, wohin es 
führt, wenn das in Vergessenheit gerät.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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