Neue OZ: Kommentar zu Vertrauensfrage in Schleswig-Holstein
Osnabrück (ots)
Trauerspiel an der Förde
Der Vorhang ist gefallen, das Trauerspiel im Fördetheater beendet. Rauschenden Beifall des geschätzten Publikums sollten die Akteure nicht erwarten. Wahlkampf pur bestimmte die Aussprache, in der Ministerpräsident Carstensen eine düstere Bilanz der Arbeit mit dem ungeliebten Partner SPD gezogen hat. Dass das schwarz-rote Bündnis gemeinsam einen großen Wurf in der Schulpolitik gelandet hat, dass es noch in der letzten Woche einen Nachtragshaushalt durchgesetzt und sich Schritte zur Etatsanierung vorgenommen hat - keine Erwähnung wert.
Wie diese Koalition unter so desolaten Verhältnissen überhaupt vier Jahre durchgehalten hat, bleibt ein Rätsel. Und es fragt sich, weshalb Carstensen erst jetzt die Notbremse zieht.
Die Antwort liegt nahe: aus wahltaktischen Erwägungen. Und in der sicheren Erwartung, angesichts der derzeitigen Stimmungslage mit einer CDU/FDP-Landtagsmehrheit komfortabel regieren zu können. Mit einem Partner dann allerdings, der der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten - und damit schließlich auch diesem selbst - im Skandal um die HSH Nordbank schwere Versäumnisse vorwirft. Wenn die FDP im Falle eines Wahlerfolges ihren starken Worten ebenso starke Taten folgen lässt, wird eine nächste Amtszeit für Carstensen nicht gemütlicher als die, die er jetzt im Handstreich beendet hat.
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