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WAZ: Die Not der Städte. Kommentar von Michael Kohlstadt zu kommunalen Schulden

Essen (ots)

Was unser Land lebenswert macht, sind seine Parks und Sportanlagen, die Kinderspielplätze, ein reiches kulturelles Angebot, saubere Schulen, befahrbare Straßen, ein verlässlicher Nahverkehr. Kurzum: gut funktionierende Städte und Gemeinden. Überall da, wo die Menschen arbeiten, wohnen und ihre Freizeit verbringen haben sie Anspruch auf ein intaktes Umfeld. Es bereitzustellen und zu pflegen, ist Aufgabe der Kommunen. Längst aber sind viele Städte in NRW, insbesondere im Ruhrgebiet, dazu kaum mehr in der Lage. Die Städte ächzen unter einer überbordenden Schuldenlast. Ans Gestalten ist dabei nicht mehr zu denken. Dass Kreditlinien weiter ausgereizt werden müssen, nur um laufende Ausgaben zu decken, gibt dabei besonderen Anlass zur Sorge. Es kann auf Dauer nicht gutgehen, wenn man von der Hand in den Mund lebt. Die aus dem Lot geratene Finanzsituation der Städte wieder in Balance zu bringen, sollte dringend als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden, die man in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen nicht mehr auf die lange Bank schieben darf.

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