All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW verhebt sich. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen (ots)

Klimaschutz ist alternativlos. Die NRW- Industrie setzt weltweit Trends bei klimaverträglichen Technologien. Weil die Wirtschaft die Bedeutung des Klimaschutzes erkannt hat, schaden einseitige Belastungen. NRW verhebt sich - wer Klimaschutz will, muss global denken und handeln. Der Entwurf des von Rot-Grün geplanten Klimaschutzgesetzes weist wirtschaftliche, juristische und politische Risiken auf. Wirtschaftlich wird jede Sonderlast zum Wettbewerbsnachteil. Juristisch bleiben erhebliche Zweifel, ob NRW die Gesetzeskompetenz für einen Alleingang hat - zuständig ist der Bund. Und politisch droht Rot-Grün eine interne Zerreißprobe über den Gesetzentwurf.

Schon heute klagt die Industrie über die europaweit höchsten Strompreise. Weil die Folgen des Klimaschutzgesetzes nicht abzuschätzen sind, will jeder Schritt überlegt sein.

Bisher haben alle Flächenländer auf landesgesetzliche Regelungen verzichtet. Die grüne Regierungspartei in NRW aber will bundesweit Vorreiter werden. Hannelore Kraft wird abwägen müssen zwischen Standortpolitik und Koalitionsräson.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 31.07.2011 – 19:31

    WAZ: Umdenken wäre schön. Kommentar von Daniel Freudenreich

    Essen (ots) - Die Politik sollte Homosexuellen die gleichen Rechte einräumen wie heterosexuellen Paaren. Es gibt keinen triftigen Grund dafür, dass erstere nicht vom Ehegattensplitting profitieren. Ginge es darum, dass das Steuersparmodell Verheirateten mit Kindern dienen soll, wäre ein Familiensplitting sinnvoller. Die Nutznießer wären dabei die Eltern - egal ob homo oder hetero. Wünschenswert ist das gemeinsame ...

  • 31.07.2011 – 19:29

    WAZ: Norwegens Dschihadist. Kommentar von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Neun Jahre lang hat Anders Breivik sein Attentat vorbereitet. Sein Denken hat er auf 1500 Seiten dokumentiert. Der "Spiegel", der diese Niederschrift ausgewertet hat, vergleicht ihn danach mit dem 9/11-Attentäter Atta. Folgt man dem, dann wäre Breiviks Ziel nicht gewesen, den Islam zu terrorisieren, sondern die moderne westliche Gesellschaft und ihre Werte zu ersetzen durch eine Art von Vormoderne, in der ...

  • 31.07.2011 – 19:27

    WAZ: Opfer macht sich nicht zum Täter. Kommentar von Angelika Wölke

    Essen (ots) - Vergebung statt Vergeltung: Überraschend verzichtete Ameneh Bahrami gestern darauf, ihren Peiniger zu blenden. Das Recht hatte ihr 2009 ein iranisches Gericht zugesprochen. Die Richter argumentierten mit dem in der islamischen Scharia verankerten Prinzip "Auge um Auge". Wie groß der Schmerz der einst lebenslustigen Frau nach dem Attentat gewesen sein ...