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WAZ: Hier kommt die Bananen-Post. Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots)

Die Sache mit dem Mindestlohn bei den
Postdienstleistern nimmt abstruse Züge an. Die Höhe allein, diktiert 
vom Beinahe-Monopolisten Deutsche Post, hat schon für reichlich Ärger
gesorgt. Völlig zu Recht: Schließlich kann ein ehemaliger 
Staatskonzern, der einen enorm hohen Marktanteil hat und mithin 
Straßenzüge abdeckt, wo Wettbewerber Briefe in vereinzelte Postkästen
werfen, ganz anders kalkulieren. Insofern und mit Blick auf das 
Mehrwertsteuerprivileg ist der Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung 
absolut berechtigt.
 Kein Geringerer als der Gesetzgeber hat den Post-Mindestlohn auf 
9,80 Euro festgelegt. Wenn nun einige Postunternehmen die 9,80 Euro 
zähneknirschend doch bezahlen, dann aber von Bundesbehörden keine 
Aufträge mehr bekommen unter Verweis auf die Vergabeverordnung und 
die Pflicht zur Sparsamkeit, ist Absurdistan in Deutschland 
angekommen. Man muss nicht selbst betroffen sein, um diese 
Rechtsunsicherheit zu beklagen. In keiner anderen Branche hat 
Staatswillkür derart viele Jobs und Investitionen gefährdet, wie bei 
den Postdiensten.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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