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EuGH-Urteil bestätigt PETCYCLE
Offene Mehrwegkasten-Systeme nicht betroffen/ Bundesrat muss am 17. Dezember differenzieren

Berlin (ots)

Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs
(EuGH) zur deutschen Verpackungsverordnung wird von PETCYCLE begrüßt.
"Der EuGH hat sich heute für die herstelloffenen
Mehrwegkasten-Systeme wie PETCYCLE ausgesprochen. Er hat bemängelt,
dass ausländische Abfüller durch die geltende Verpackungsverordnung
benachteiligt werden und ein bundesweites Rücknahmesystem brauchen.
Ein solches Rücknahmesystem existiert mit dem
verbraucherfreundlichen, wirtschaftlich und ökologisch sinnvollen
Mehrwegkasten-System von PETCYCLE bereits. Das muss der Bundesrat am
17. Dezember berücksichtigen, wenn er die Novelle der
Verpackungsverordnung berät", so Arnold Wolters, Geschäftsführer der
PETCYCLE EAG GmbH & Co. KG.
Rechtsexperte fordert Schutz der Mehrwegkasten-Systeme
Rechtsanwalt Dr. Ingo Pflugmacher, Experte für Umwelt- und
Abfallrecht, fordert deshalb den Schutz für herstelleroffene
Mehrwegkasten-Systeme: "Der EuGH fordert, dass bei den einzelnen
Rücknahmesystemen genügend Rückgabestellen existieren und dass solche
Systeme für jeden Hersteller offen sind. Exakt diese Forderungen
erfüllen existierende herstelleroffene Mehrwegkasten-Systeme wie
PETCYCLE. Deshalb würde die vom Bundesumweltministerium geplante
Abschaffung der herstelleroffenen Mehrwegkasten-Systeme gegen das
Gebot des freien Warenverkehrs verstoßen. Die Mehrwegkasten-Systeme
müssen geschützt bleiben."
Bundesrat muss differenzieren
PETCYCLE fordert jetzt die Bundesländer auf, die Novelle der
Verpackungsverordnung dem EuGH-Urteil entsprechend zu ändern: "Gerade
vor dem Hintergrund, dass Mehrwegkasten-Systeme von der EU akzeptiert
sind und ausländischen Abfüllern einen guten Marktzugang mit
bundesweitem Rücknahmesystem bieten, appellieren wir an die
Ministerpräsidenten, die Novelle der Verpackungsverordnung zu ändern.
Der Bundesrat muss für den Erhalt der Mehrwegkasten-Systeme sorgen,
die als herstelleroffene Lösungen nichts mit den Discounter-Inseln zu
tun haben. Die Änderungsvorschläge von PETCYCLE liegen auf dem Tisch.
Gegebenenfalls sollte die Politik ohne Hektik und Zeitdruck eine
vernünftige Lösung der Verpackungsverordnung prüfen", so Wolters.
Über PETCYCLE
Die 1997 gegründete PETCYCLE Entwicklungs- und Arbeitsgemeinschaft
GmbH & Co. KG mit Sitz in Bad Neuenahr-Ahrweiler hat ein
Stoffkreislaufsystem für Flaschen aus PET entwickelt. Aktuell gehören
bundesweit 112 Unternehmen zum Gesellschafterkreis von PETCYCLE. Das
System ist eine sogenannte Herstellerinsel, das heißt es steht allen,
auch ausländischen Getränkeherstellern offen. 
Genau wie im klassischen Mehrwegsystem werden die Flaschen fast im
gesamten Getränke- und Lebensmitteleinzelhandel vertrieben. Damit
können die rund 200 Getränkemarken bundesweit praktisch im gesamten
Bundesgebiet überall zurück gegeben werden. Im Jahr 2003 wurden 900
Millionen Liter Getränke in PETCYCLE-Flaschen abgefüllt, in diesem
Jahr werden es bereits 1,4 Milliarden Liter sein.

Pressekontakt:

PETCYCLE E.A.G. GmbH & Co. KG
c/o Weber Shandwick Deutschland GmbH
Leopold Herbst, Christian Thams
Schönhauser Alle 37, Geb. P
10435 Berlin
Tel.: +49 (0)30 - 20351-24/18
Fax: +49 (0)30 - 20351-29
cthams@webershandwick.com

Original content of: Petcycle GmbH, transmitted by news aktuell

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