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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Wahl Barrosos:

Frankfurt/Oder (ots)

Wenn ein Kandidat 382 von 718 gültigen
Stimmen erhält, kam man kaum von einem überwältigenden 
Vertrauensbeweis sprechen. Dass der farblose Portugiese Barroso 
dennoch das Parlament in Straßburg passierte und damit für eine 
zweite Amtszeit Präsident der EU-Kommission bleibt, hat mit den 
wirklichen Machtverhältnissen innerhalb der Union zu tun. Die Staats-
und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer setzten Barroso durch, 
weil sie keinen starken Mann an der Spitze der Exekutive wollten. 
...Aber zunächst einmal müssen die Iren dem Vertrag  von Lissabon in 
einer zweiten Volksabstimmung am 2. Oktober zustimmen, um endgültig 
den Weg für ein Inkrafttreten zu ebnen ... Gibt es eine Mehrheit, 
dürften sich die Konflikte auf anderen Feldern verschärfen. Die 
Vertrag von Lissabon stärkt die Kontrollrechte der nationalen 
Parlamente im europäischen Gesetzgebungsprozess. Ein Hauen und 
Stechen wird auch bei der Neubesetzung der EU-Kommission erwartet, 
bei der mit Barroso nur der Chef feststeht.

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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