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Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Probleme beim Einigungsprozess der EU (Ausgabe von Mittwoch, 3. Juli) Vom Zündeln gegen Europa

Frankfurt/Oder (ots)

Die Gründe, die gegen den EU-Vertrag
vorgebracht werden, entspringen zumeist einer Mischung aus nationalem
Ressentiment, handfestem Eigennutz oder auch schlichter 
innenpolitischer Opportunität. Manchmal ist es auch lächerlich. Da 
fürchteten die Iren um ihre niedrigen Unternehmenssteuern, das Verbot
der Abtreibung oder ihre Neutralität. Kaczynski schürt Ängste mit 
drohenden Entschädigungszahlungen an enteignete Deutsche oder die 
Einführung der Homo-Ehe. Er betrachtet eine Menschenrechtscharta als 
Gefahr.
Man muss aber auch vom Versagen der Regierungen sprechen, wenn sie
damit scheitern, für ein von ihnen selbst ausgehandeltes Vertragswerk
zu werben. Auch Nicolas Sarkozy, der nun als Ratspräsident die Krise 
meistern muss, profiliert sich gerne gegen Brüssel. Von den Kritikern
des Vertrags wird gerne darauf verwiesen, dass er tot sei, wenn er 
nicht von allen EU-Mitgliedern angenommen werde. Es könnte dazu 
kommen, dass es an ein oder zwei Staaten liegt, dass die anderen 25, 
26 mit leeren Händen dastehen. Was auch komisch wäre. Die EU wackelt 
wie schon lange nicht mehr. +++

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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