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LTH Landestreuhandstelle Hessen soll in "Anstalt in der Anstalt" umgewandelt werden
Monetäre Landesförderung wird Europa-tauglich aufgestellt

Frankfurt (ots)

Die Gremien der Landesbank Hessen-Thüringen
(Helaba) haben am 30. November 2005 beschlossen, Gespräche mit der
hessischen Landesregierung mit dem Ziel aufzunehmen, die LTH
Landestreuhandstelle Hessen durch ein entsprechendes Gesetz in eine
Anstalt in der Anstalt (AidA) umzuwandeln. Anstalten des öffentlichen
Rechts werden durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes errichtet.
Bislang ist die LTH ein eigenständiger Geschäftsbereich. Als
teilrechtsfähige Anstalt würde sie neben dem veränderten rechtlichen
Status eine größere wirtschaftliche Selbstständigkeit erhalten. Nach
der bereits im Juli dieses Jahres erfolgten Umwandlung der
Investitionsbank Hessen (IBH) in eine Anstalt des öffentlichen Rechts
würde bei einer Verständigung über diesen Vorschlag die monetäre
Landesförderung zukunftsorientiert und Europa-tauglich aufgestellt
sowie der Föderalismus durch starke landesnahe Einrichtungen
gestärkt.
Die "Brüsseler Verständigung II" aus dem Jahr 2001 bildet die
Basis für die Neuordnung. Demnach können rechtlich selbstständige
Förderinstitute weiter Gewährträgerhaftung und Anstaltslast in
Anspruch nehmen. Voraussetzung ist, dass die Förderinstitute
ausschließlich die in der Verständigung genannten Aufgaben
wahrnehmen, zum Beispiel öffentliche Förderaufgaben oder die
Finanzierung von Gebietskörperschaften. Das gilt auch für
unselbstständige Förderinstitute, sofern diese organisatorisch,
betriebswirtschaftlich und personell vom Wettbewerbsgeschäft der
jeweiligen Landesbank abgegrenzt sind. Die LTH erfüllt dieses
Transparenzgebot, da sie über einen eigenen testierten
Jahresabschluss verfügt. Wird das unselbstständige Förderinstitut als
Anstalt in der Anstalt errichtet, darf es die Gewährträgerhaftung des
Landes in Anspruch nehmen.
Die Gestaltungsform der Anstalt in der Anstalt wurde bereits in
zwei anderen Bundesländern verwirklicht und von der EU sowie der
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) genehmigt.
Die LTH kann durch die Gewährträgerhaftung nachhaltig
Refinanzierungsvorteile generieren, die dem Fördergeschäft zugute
kommen. Künftig könnte so die Refinanzierung der LTH im Interbanken-
und am Kapitalmarkt erfolgen - unmittelbar und mit eigenem Rating,
das auf das Land Hessen abstellt. Dadurch eröffnen sich neue Aktions-
bzw. Geschäftsfelder für die LTH, beispielsweise im Bereich Schulen,
Krankenhäuser, Straßenbau und Abwasser. Zudem bietet sich die
Möglichkeit, das Fördervolumen des Landes Hessen über die LTH trotz
Finanzknappheit im Haushalt  auszuweiten: Das kann zum Beispiel durch
Übernahme von Bürgschaften auf von der LTH refinanzierte Fördermittel
geschehen oder durch geeignete Kombination von Finanzmitteln im
Rahmen von Public Private Partnerships.
Die LTH betreut seit 1949 die Wohnungs- und landwirtschaftlichen
Förderprogramme des Landes Hessen. Sie ist ein rechtlich
unselbstständiger Geschäftsbereich der Helaba, in dem zur Zeit rund
150 Mitarbeiter beschäftigt sind. Das Geschäftsvolumen der LTH betrug
Ende 2004 6,3 Milliarden Euro, das Neugeschäftsvolumen belief sich in
2004 auf 290 Millionen Euro. Bei allen Förder- und
Verwaltungsaktivitäten ist die LTH zu strenger Wettbewerbsneutralität
verpflichtet. Sämtliche bei ihr verwalteten Vermögensmassen werden
gesondert vom Vermögen der Bank in eigenen Buchungskreisen geführt.
Seit dem Jahr 2000 besteht eine enge Kooperation mit der
Investitionsbank Hessen AG (IBH) einschließlich einer
Logo-Partnerschaft. Zudem besteht eine in 2002 erweiterte
Kooperationsvereinbarung zur Weiterentwicklung der Datenverarbeitung
mit Förderinstituten aus sechs weiteren Bundesländern. Die
Geschäftsleitung der LTH besteht aus zwei Geschäftsführern, Dr.
Herbert Hirschler und Dr. Matthias Kollatz-Ahnen.

Pressekontakt:

Wolfgang Kuß
Presse und Kommunikation

Helaba
Landesbank Hessen-Thüringen
Girozentrale
MAIN TOWER
Neue Mainzer Str. 52-58
60311 Frankfurt
Tel.: 069/9132-2877
Fax: 069/9132-4335
e-mail: wolfgang.kuss@helaba.de
Internet: www.helaba.de

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