Vielstaaterei der Bezirke irritiert
Kommentar vom Thomas Schubert zu mehr Platz für Lokale
Berlin (ots)
Kurzform: Zu jeder Jahreszeit entscheiden die Bezirke anders, so als müsste es in Berlin jede Regelung zwölfmal geben. Und als Wirt fühlt man sich wie ein Figur in einer Kafka-Geschichte, die das Walten der Staatsmaschinerie demütig beobachten muss. Zum Ende der Pandemie wäre es an der Zeit, uneinheitliche Vorgehensweisen der Bezirke zu begradigen. Es sollte nicht sein, dass die Verortung eines Restaurants in Kreuzberg oder Pankow darüber entscheidet, ob es die Krise überlebt.
Der vollständige Kommentar: Und wieder einmal ist Berlin nicht gleich Berlin. Erst regelte jeder der zwölf Bezirk anders, ob Restaurants in Pandemiezeiten Heizpilze aufstellen dürfen - bis alle Lokale auf Verfügung des Senats schließen mussten. Jetzt lernen die Gaststättenbetreiber die Macht der Behördenapparate bei Lockerungen an der frischen Sommerluft kennen. Tische und Stühle dürfen kostenlos in Schankvorgärten und auf Teilen des Gehwegs stehen. In manchen Bezirken geht das auch auf Parkplatzflächen, in anderen ist die Regelung offen, in wieder anderen verboten.
Kein Wunder, dass Pankows Wirte nicht wissen, was sie nun dürfen. Nur zwei von 387 Lokalen an Straßen haben bisher beantragt, dort aufzutischen, wo sonst Autos stehen. Wahrscheinlich hätten auch Dutzende andere gute Chancen, ihren Raum zur Bewirtung ohne Nutzungsgebühr zu erweitern. In Friedrichshain-Kreuzberg würden sie wohl ermuntert, diesen Schritt online zu melden. Das Bezirksamt Pankow spekuliert derweil darüber, ob den Wirten die Beschaffung der entsprechenden Straßenschilder zu teuer ist oder ob sie Angst vor Anwohnerbeschwerden haben. Und Charlottenburg-Wilmersdorf hält das Dinieren auf Stoßstangenhöhe grundsätzlich für zu gefährlich, erklärte dafür wiederum Heizpilze im Winter für legitim. Pankow erlaubte nur elektrische Strahler.
Zu jeder Jahreszeit entscheiden die Bezirke anders, so als müsste es in Berlin jede Regelung zwölfmal geben. Und als Wirt fühlt man sich wie ein Figur in einer Kafka-Geschichte, die das Walten der Staatsmaschinerie demütig beobachten muss. Zum Ende der Pandemie wäre es an der Zeit, uneinheitliche Vorgehensweisen der Bezirke zu begradigen. Es sollte nicht sein, dass die Verortung eines Restaurants in Kreuzberg oder Pankow darüber entscheidet, ob es die Krise überlebt.
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