All Stories
Follow
Subscribe to BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Nicht durch die Hintertür, Kommentar von Ulrich Kraetzer zum Streit um die Videoüberwachung in Berlin

Berlin (ots)

Die SPD will Henkels Entwurf die Zustimmung verweigern. Das ist richtig so. Denn das Gesetz wäre eine Generalermächtigung für eine flächendeckende Videoüberwachung. Die Erfahrungen aus U- und S-Bahn legen nah, dass damit mehr Täter festgenommen werden können. Vielleicht haben die Kameras sogar eine abschreckende Wirkung. Belegt ist das aber nicht. Einigkeit herrscht dagegen, dass Kameras an öffentlichen Orten - gerade dort, wo man sie vielleicht nicht vermutet - ein tiefer Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sind. Wer nichts dagegen hat - einverstanden. Aber eine solch schwerwiegende Änderung sollte man nicht im Vorbeigehen und durch die Hintertür beschließen, sondern allenfalls nach einer breiten gesellschaftlichen Debatte. Lesen Sie den ganzen Kommentar unter www.morgenpost.de/207703581

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original content of: BERLINER MORGENPOST, transmitted by news aktuell

More stories: BERLINER MORGENPOST
More stories: BERLINER MORGENPOST
  • 17.06.2016 – 19:39

    BERLINER MORGENPOST: Die Rache der Radler / Kommentar von Jens Anker

    Berlin (ots) - Der Berliner Senat - und hier vor allem Verkehrssenator Andreas Geisel - hat ein neues Problem. Offenbar haben die Initiatoren des Volksbegehrens für mehr Geld für den Radverkehr einen Nerv getroffen. In Rekordzeit haben die Rad-Aktivisten 105.000 Unterschriften von Unterstützern gesammelt, die ein nachdrückliches Ausrufungszeichen für ihr Vorhaben darstellen. Aber auch die aktuelle Umfrage zum ...

  • 16.06.2016 – 19:36

    BERLINER MORGENPOST: Nächster Versuch in Demut / Kommentar von Jens Anker

    Berlin (ots) - Es waren nur vier Monate im Jahr 2001, als die Grünen in Berlin mitregierten. Als kleiner Koalitionspartner der SPD saß die Partei im Übergangssenat des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Bei den drei folgenden Wahlen fingen sich die Grünen von eben diesem Klaus Wowereit drei Backpfeifen ein. Deswegen versuchen sie es jetzt mit Demut. In den ...

  • 14.06.2016 – 20:11

    BERLINER MORGENPOST: Kühler Kopf gegen den Hass / Kommentar von Ulrich Kraetzer

    Berlin (ots) - Keine guten Nachrichten: Laut Berliner Verfassungsschutz haben nicht nur gewaltbereite Islamisten regen Zulauf. Auch die Zahl der Rechtsextremisten ist gestiegen. Denn mit der Hetze gegen Flüchtlinge und Muslime haben die Rassisten ein Thema gefunden, mit dem sie Anhänger auch unter Berlinern finden konnten, die sich selbst nie als Rechtsextremisten, ...