All Stories
Follow
Subscribe to rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb exklusiv: Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein

Berlin (ots)

Ex-Außenminister Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein. Schlechte Anwesenheitsdisziplin auch bei Linken und AfD

Bundestagsabgeordnete von Linken und AfD fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der sämtliche 40 namentliche Abstimmungen in dieser Legislaturperiode ausgewertet wurden.

Bundestagsabgeordnete der Linken fehlen demnach mit 13,84 Prozent am häufigsten, gefolgt von der AfD mit 9,24 Prozent. Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegen sich zwischen 6 und 7 Prozent (CDU/CSU 6,07%, FDP 6,44%, Bü90/Grüne 6,57%, SPD 7,43%) und entsprechen damit laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilen sich laut Statistik-Experten auf alle Fraktionen gleich, so dass es zu keinen statistischen Verzerrungen kommt.

Der Abgeordnete Sigmar Gabriel (SPD) nahm nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen teil. Er befindet sich momentan trotz laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei "eine Phase der Neuorientierung" gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber Kontraste schriftlich. "Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar." Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versprach Gabriel Kontraste. "Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen."

Durch eine besonders hohe Abwesenheit fällt auch Linken-Politiker Gregor Gysi auf. Er hat an 36 von 40 Abstimmungen nicht teilgenommen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch zeigte im Interview mit Kontraste Problembewusstsein: "Wir haben aufgrund der Zahlen jetzt nicht nur Besserung gelobt, es wird Besserung geben." Offensichtlich fehlte in seiner Fraktion in der Vergangenheit die Disziplin, so Bartsch.

Die AfD zweifelt die Auswertung der öffentlich verfügbaren Zahlen an und antwortet schriftlich: "Die ARD Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. (...) Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist." Die Fakten der Auswertung von Kontraste, stehen dieser Aussage der AfD-Fraktion jedoch entgegen.

Bei namentlichen Abstimmungen wird in der Regel über als besonders bedeutende Entscheidungen, wie beispielsweise den Haushalt oder Bundeswehreinsätze im Ausland abgestimmt. Das namentliche Votum der Abgeordneten schafft zudem Transparenz, denn der Wähler kann prüfen, wie einzelne Abgeordnete sich verhalten haben.

KONTRASTE berichtet heute abend um 21.45 Uhr

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg

Kontraste
Das Magazin aus Berlin
Telefon: +49 30 97993 22800
Telefax: +49 30 97993 22809
kontraste@rbb-online.de
http://www.rbb-online.de/kontraste/

Original content of: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, transmitted by news aktuell

More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
  • 11.10.2018 – 08:05

    rbb exklusiv: Brisante Mail belastet Aufsichtsbehörde im Fall Lunapharm schwer

    Berlin/Potsdam (ots) - Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins KONTRASTE gibt es neue, schwere Vorwürfe gegen die zuständige Brandenburger Arzneimittelaufsicht im Fall Lunapharm und den Pharmagroßhändler selbst. Danach hätte der illegale Handel mit möglicherweise unwirksamen Krebsmedikamenten bereits 2013 und damit bereits viel früher verhindert werden können. ...

  • 10.10.2018 – 17:31

    rbb exklusiv: Juli Zeh soll Verfassungsrichterin werden

    Potsdam (ots) - Die Schriftstellerin Juli Zeh soll Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht werden. Das erfuhr der rbb am Mittwoch aus der SPD-Landtagsfraktion. Zeh ist eine von drei Kandidaten, die die SPD vorschlagen kann. Die gebürtige Bonnerin hat Rechtswissenschaften in Passau und Leipzig studiert und promovierte in Völkerrecht. Als Autorin ist sie unter anderem durch ihren Brandenburg-Roman "Unterleuten" ...

  • 10.10.2018 – 15:18

    Bundesarbeitsminister Heil: "Nicht die Falschen abschieben"

    Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, integrierten Ausländern ein Bleiberecht in Deutschland zu sichern. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der SPD-Politiker am Mittwoch: "Es wird auch Menschen geben, die nicht hier bleiben können. Aber wenn sie deutsch können, wenn sie arbeiten, macht es ja keinen Sinn, die Falschen abzuschieben." Der Arbeitsminister will dafür im Gesetz klare Richtlinien ...