All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: zur Debatte über den Auftritt türkischer Minister

Stuttgart (ots)

Wer einen Vermieter findet und wer die Gesetze sowie die Verfassung achtet, soll in Deutschland Kundgebungen organisieren dürfen. Der Staat soll hinsehen, kontrollieren, wenn nötig kritisieren, aber nicht gleich verbieten. Dies muss auch gelten, wenn ein Veranstalter die Liberalität nutzt, die er selbst nicht gewährt. Grundwerte sind kein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Die Stärke der liberalen Demokratie liegt nicht in Verboten, sondern im Vorbildcharakter. Stark sind wir, wenn wir zu unseren Prinzipien stehen, auch wenn sie uns schmerzen.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Original content of: Stuttgarter Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Zeitung
More stories: Stuttgarter Zeitung
  • 02.03.2017 – 18:58

    Stuttgarter Zeitung: zur abgesagten Rede des türkischen Ministers in Gaggenau

    Stuttgart (ots) - Es scheint, als habe die nicht immer einfache Struktur des Rechtsstaats auch ihre Vorteile. Denn für Bundes- oder Landesregierung gibt es kaum eine Möglichkeit, die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker juristisch zu unterbinden. Politischen Einfluss auf die Türkei kann Berlin im Augenblick kaum nehmen. Da ist es charmant, sich an das ...

  • 28.02.2017 – 21:22

    Stuttgarter Zeitung: zur Schließung der Fussilet-Moschee

    Stuttgart (ots) - Es gibt keinen sicheren Hinweis darauf, dass Anis Amri später oder womöglich gar nicht in den Lastwagen gestiegen wäre, hätte es die Fussilet-Moschee nicht gegeben. Natürlich ist es mit dem Wissen von heute ein furchtbarer Fehler, dass die Behörden bei ihm nicht zugegriffen haben. Er wurde wie andere Gefährder beobachtet. Sicherheitsbehörden brauchen kein Vereinsverbot, um ihre Arbeit zu machen. ...

  • 27.02.2017 – 19:57

    Stuttgarter Zeitung: zu den Überschüssen in der Sozialkasse

    Stuttgart (ots) - Es ist zwar überaus erfreulich, dass die gute Beschäftigungslage zu vollen Kassen führt. Sinnvoll ist auch, dass die Politik dafür sorgt, dass Reserven für schlechtere Zeiten angelegt werden. Doch die große Koalition versteht unter der Arbeitslosenversicherung eine Art Sparkasse. An die Entlastung der Versicherten denkt niemand. Das ist eine falsch verstandene Politik, die sich nach der Wahl ...