All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Italien

Stuttgart (ots)

Mattarella hat mit dem Regierungsauftrag eine Entscheidung getroffen, die vor allem ein Signal an Europa ist: Mit Gentiloni kann Italien am Donnerstag beim Treffen des Europäischen Rates in Brüssel wieder als halbwegs verlässlicher Partner auftreten. Gentiloni wird auch ein würdiger Gastgeber sein bei den Feierlichkeiten zur Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren am 25. März in Rom und beim G-7-Gipfel Ende Mai in Taormina. Neuwahlen dürfte es allein schon wegen dieser Termine nicht vor Juni 2017 geben. Diese Zeit sollte von den Parteien genutzt werden, den Wählern durchdachtere Konzepte vorzustellen als "Neuwahlen, und zwar sofort"-Rufe. Und auch Renzi bekommt Zeit, sich vorzubereiten für den anstehenden Wahlkampf - in dem er wie der Phönix aus der Asche auf dem politischen Parkett erscheinen könnte.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Original content of: Stuttgarter Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Zeitung
More stories: Stuttgarter Zeitung
  • 09.12.2016 – 19:07

    Stuttgarter Zeitung: zum Finanzpakt zwischen Bund und Ländern

    Stuttgart (ots) - Die große Koalition ist ein weiteres Mal an ihrem Anspruch gescheitert, für große Lösungen zu stehen. Zu Beginn stand noch die Idee, das Finanzdickicht zwischen Bund und Ländern zu lichten. Es sollte klare Zuständigkeiten und verbindliche Regeln bei der Umsetzung der Schuldenbremse geben. Doch die heißen Eisen sind gar nicht angefasst worden. ...

  • 08.12.2016 – 21:20

    Stuttgarter Zeitung: zum Kopftuch-Kompromiss im Land

    Stuttgart (ots) - Der sich nun abzeichnende Kompromiss überzeugt nicht. Ehrenamtliche Richter sind den hauptamtlichen gleichgestellt und sollten wie diese jeden Anschein von Befangenheit vermeiden. Zwar tragen sie keine Robe, sondern normale Kleidung, doch umso mehr müssen sie auf Neutralität achten - auch auf äußerliche. Das ist eher eine Frage der Psychologie als der Jurisprudenz, denn wer als Angeklagter oder ...

  • 06.12.2016 – 19:21

    Stuttgarter Zeitung: zum Urteil im Atomstreit

    Stuttgart (ots) - Politisch trägt dieses Urteil zur Befriedung des Streits um die Atomkraft bei. Politik und Betreiber können gut mit dem Urteil leben. Die Kritiker der Kernenergie müssen akzeptieren, dass die Klagen der Unternehmen zum Schutz ihrer Eigentumsrechte keine Unverschämtheit, sondern berechtigt waren. Bundesregierung und Bundestag müssen sich ankreiden lassen, dass sie ein Gesetz zu verantworten haben, ...