All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rechtsextremismus

Halle (ots)

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist eine Mammutaufgabe, mit der die Sicherheitsbehörden zwangsläufig überfordert sind, weil er in die Mitte ausstrahlt und man ihm zuerst politisch begegnen muss. Es reicht ja nicht, die Täter dingfest zu machen. Zentral ist, den ideologischen Sumpf trocken zu legen. Niemand kann Hass und Hetze im Netz zu 100 Prozent kontrollieren. Der Staat kann allerdings deutliche Signale aussenden. Wer es sich zum Hobby erwählt, andere online zu diffamieren oder zu bedrohen, der braucht Besuch vom Staatsanwalt. Bewerber für den öffentlichen Dienst, zumal die bei Nachrichtendiensten und Polizei, gehören sorgsam durchleuchtet. Teilnehmer von rechtsextremistischen Chatgruppen dürfen nicht eingestellt und müssen bei Bedarf entlassen werden. Da darf es keine Nachsicht geben.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 14.10.2019 – 18:58

    Mitteldeutsche Zeitung: zu 5G und Huawei

    Halle (ots) - Auf den ersten Blick wirkt es wie ein Mittelweg, den die Bundesregierung beschreiten möchte. Falls Probleme auftauchen, könnte es die verantwortlichen Hersteller dank einer zuvor unterschriebenen Vertrauenswürdigkeitserklärung teuer zu stehen kommen. Soweit, so marktwirtschaftlich - kein vernünftiges Unternehmen würde sich angesichts möglicher gewaltiger Schadenersatzforderungen trauen, seine Technik ...

  • 14.10.2019 – 18:56

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien/Türkei

    Halle (ots) - Wenn Deutschland Außenpolitik gestalten will, dann sollte am Anfang die Erkenntnis stehen, dass dies gelegentlich robustes Eingreifen erfordert. Das bedeutet, dass auch Deutschland gemeinsam mit anderen Partnern Allianzen schmieden muss und das Konfliktmanagement in Krisenherden nahe Europas in die eigenen Hände nehmen muss. In Syrien stand dieses Szenario mehrfach zur Debatte, stets wurde es verworfen. ...

  • 13.10.2019 – 18:11

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen

    Halle (ots) - Kaczynski strebt eine Art postmonarchische Autokratie an, mit ihm selbst als de-facto-König und mit dem Segen der katholischen Kirche, die mit der PiS eng verbandelt ist. Zugegeben: Das klingt im 21. Jahrhundert so seltsam, wie es ist. Aber die Weltsicht des Jaroslaw Kaczynski fügt sich nicht in gängige Muster der Moderne. Herrschen statt regieren, lautet Kaczynskis Devise. Mit dieser Macht wird er versuchen, Polen in Richtung eines Obrigkeitsstaates ...