All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lammert

Halle (ots)

Angela Merkel sollte sich dafür bei Lammert bedanken, statt den Zeitpunkt der Wortmeldung gegen ihren Kritiker zu verwenden. Recht hat der Bundestagspräsident allemal, wenn er von einer "Zumutung" für das Parlament spricht. Und Recht hat er, wenn er moniert, dass die Fraktionen der Regierungsparteien CDU/CSU und FDP all zu bereitwillig gekuscht haben. Ob Bundespräsident Christian Wulff diese Bedenken teilt? Ob das Bundesverfassungsgericht das Gesetz passieren lässt? Der Ausstieg aus dem Atomausstieg am Bundesrat vorbei ist in der Sache umstritten genug. Da wäre die Regierungsmehrheit gut beraten gewesen, nicht noch ein angreifbares Verfahren zu wählen. Gut, dass wenigstens einer aus ihren Reihen den Mut (und Verstand) hat, das auszusprechen.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 31.10.2010 – 18:37

    Mitteldeutsche Zeitung: zu USA/Terrorgefahr

    Halle (ots) - Im US-Bewusstsein hat ein Wandel stattgefunden. Der Umgang mit der ja unverändert sehr realen Terrorgefahr wurde rationaler. Es geht in der sicherheitspolitischen Debatte heute um konkrete Maßnahmen gegen konkrete Bedrohungen. Der von Obama eingeleitete Rückzug aus dem Irak, wo Al Qaida erst seit dem US-Einmarsch 2003 sein Unwesen trieb, ist weitgehend unumstritten. Auch über den Militäreinsatz in ...

  • 29.10.2010 – 19:51

    Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Gipfel

    Halle (ots) - Damit steht auch der europäische Zusammenhalt auf dem Prüfstand. Die Harmonie wird nicht nur durch deutsch-französische Alleingänge gestört, sondern darüber hinaus durch das bei diesem Gipfel deutlich gewordene Zerreißen der EU in zwei Teile. Während der harte Kern der Euro-Mitglieder um die Zukunft dieser Zone rang, demonstrierten die strikten Euro-Gegner fast schon beschämend desinteressierte ...