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Lausitzer Rundschau: Eine Bilanz der Wirtschaftslage zum Jahresende Wie die krise uns stärkt

Cottbus (ots)

Zum Jahresabschluss gibt sich sogar der Dax
versöhnlich, die Arbeitslosenstatistik war es die ganze Zeit schon. 
Als ob die deutsche Wirtschaft gepanzert wäre, so prallt der 
Wachstumseinbruch von über fünf Prozent an ihr ab. Sicher, es wird 
noch manches Gemetzel geben, regional und in einzelnen Branchen. 
Außerdem ist klar, dass die Arbeitslosigkeit 2010 deutlicher steigen 
wird. Aber insgesamt gesehen ist die deutsche Wirtschaft viel 
robuster als gedacht.
 Wenn Politik und Gesellschaft aus dieser Erfahrung die richtigen 
Lehren ziehen, kann Deutschland tatsächlich stärker aus der Krise 
herauskommen, als es in sie hineingegangen ist. Erstens: Die 
industrielle Basis sollte niemals zugunsten anderer Orientierungen 
gefährdet oder gar aufgegeben werden. Und es wäre ein Fehler, 
irgendeine Industrie zu früh für tot zu erklären. Wo wären wir jetzt,
wenn unser Wohlstand von der Finanzindustrie abhinge wie in England? 
Oder wenn wir die Produktion so heruntergefahren hätten wie die USA? 
Innovation, Qualität, Kundenorientierung, dass sind die drei 
Eigenschaften, auf denen die deutschen Erfolge basieren. Zweitens: 
Die Exportabhängigkeit ist kein wirkliches Problem. Denn zu 
70Prozent gehen die deutschen Exporte in die Nachbarländer, 
zu 51Prozent in die alte EU-15. Also in einen Raum, dessen 
Stabilität Deutschland selbst mit beeinflussen kann. Freilich, der 
große deutsche Handelsbilanzüberschuss auch innerhalb Europas zeigt, 
dass der Binnenkonsum hierzulande viel zu schwach ist. Das muss 
behutsam korrigiert werden. Union, FDP und SPD sollten ihren Streit 
begraben: Eigentlich müssten jetzt sowohl kräftigere Lohnzuwächse, 
also auch Mindestlöhne als auch Entlastungen der kleinen und 
mittleren Einkommen von Steuern und Abgaben auf der Tagesordnung 
stehen. Allerdings sind für Steuersenkungen die Spielräume gering. 
Denn, und das ist die dritte Erkenntnis, es muss dringend mehr Geld 
in die Bildung investiert werden. Wissen ist die Substanz der 
wirtschaftlichen Erfolge, und diese Substanz wird immer mehr 
aufgezehrt. Weltmarktführer sein wollen trotz Überalterung und mieser
Bildung, das wird nicht lange gut gehen.
 Aktive Industriepolitik, Stärkung der Binnennachfrage und 
Investitionen in die Bildung, das sind die drei großen Aufgaben für 
2010. Die Balance zwischen ihnen ist ohnehin schwierig. Umso 
überflüssiger sind ideologische Störmanöver. Weder Regierung noch 
Gesellschaft sollten damit ihre Zeit verschwenden, sondern die Lehren
aus der Krise sehr pragmatisch ziehen.

Pressekontakt:

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Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de

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