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Pressemitteilung: Maximaler Verbraucherschutz braucht Prävention - Markenverband fordert: Keine Fälschungen auf Handelsplattformen im Internet

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Maximaler Verbraucherschutz braucht Prävention

Markenverband fordert: Keine Fälschungen auf Handelsplattformen im Internet

Berlin, 21. Oktober 2020. Am gestrigen 20. Oktober hat das Plenum des Europäischen Parlaments im Rahmen der Abstimmung einer Resolution zum sog. Digital Services Act (DSA) verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher vor Fälschungen im Internethandel verabschiedet. Trotz vieler positiver Entscheidungen steht noch immer eine legislative Regelung aus, die sicherstellt, dass Verbraucher unbehelligt von Risiken durch Fälschungen ihre Einkäufe online tätigen können.

"Die Europäische Kommission muss jetzt zum Schutz der Verbraucher und der Markenrechtsinhaber handeln: Ab sofort ist sie gefordert legislative Maßnahmen vorzubereiten, die alle Onlinemarktplätze verpflichten, effektive Maßnahmen vorzunehmen, sodass Fälschungen gar nicht erst zum Verkauf angeboten werden", fordert Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes.

"Ziel dabei ist, dass gefälschte Waren gar nicht erst über den Weg des Internethandels zu den Verbrauchern gelangen. Die Fokussierung auf reaktives Handeln wie Verbraucherinformationen im Nachhinein oder das Hoffen auf Auffinden der Fälschungen durch Zoll etc. bietet keinen wirkungsvollen Schutz. Nur durch Maßnahmen, die den Internethandel mit Fälschungen eindämmen, können Verbraucher, die europäische Wirtschaft und die Haushalte der Mitgliedsstaaten vor nachweislich entstehenden Schäden bewahrt werden."

Hintergrund*:

Bis zu 6,8 Prozent der EU-Einfuhren aus gefälschten Waren, was 121 Mrd. Euro pro Jahr entspricht. Die jährlich durch Produkt- und Markenpiraterie verursachten Verluste werden in den elf wichtigsten Wirtschaftszweigen der EU auf rund 83 Milliarden Euro geschätzt. Zudem gingen hierdurch mehr als 671 000 Arbeitsplätze in seriösen Unternehmen verloren und die Mitgliedstaaten büßten Steuereinnahmen in Höhe von 15 Mrd. Euro ein. Jenseits dieser gravierenden wirtschaftlichen Schäden verursachen gefälschte Produkte gerade auch schwerwiegende Schäden für öffentliche Gesundheit, Verbraucher- und Umweltschutz, wobei die Fälscher insbesondere das Internet für deren Vertrieb und Verbreitung nutzen.

*Informationen aus Statusbericht des Europäischen Amtes für geistiges Eigentum (EUIPO), Juni 2020

Der 1903 in Berlin gegründete Markenverband ist die Spitzenorganisation der deutschen Markenwirtschaft. Die Mitglieder stehen für einen Markenumsatz im Konsumgüterbereich von über 300 Mrd. Euro und im Dienstleistungsbereich von ca. 200 Mrd. Euro in Deutschland. Der Markenverband ist damit der größte Verband dieser Art in Europa. Die Mitgliedsunternehmen stammen u. a. aus den Bereichen Nahrungs- und Genussmittel, Mode und Textil, pharmazeutische Produkte und Dienstleistungen. Zu den Mitgliedern zählen Unternehmen aller Größenordnungen, vom Mittelstand bis zu internationalen Konzernen, wie August Storck, Beiersdorf, Hugo Boss, Coca-Cola, Deutsche Bank, Deutsche Post, Falke, Dr. Doerr Feinkost, Miele, Nestlé, Procter & Gamble, Dr. Oetker, Schamel Meerrettich, WMF und viele andere renommierte Firmen.

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