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Rheinische Post: Die Koalition tut ihre Pflicht nicht Von Thomas Seim

Düsseldorf (ots)

Wenn der Ton die Musik macht, dann ist das
Crescendo des Koalitionskrachs zwischen SPD und Union einem 
Konzertabbruch gestern reichlich nahe gekommen. Wortwahl und Ziel der
Beschimpfungen aus der SPD lassen nicht darauf hoffen, dass diese 
Koalition endlich damit beginnt, das zu tun, für das sie gewählt ist:
Das Land zu reformieren, die Sozialsysteme von der 
Hängematten-Nostalgie zu befreien und mehr Freiheit zu wagen. Das war
die Botschaft der Kanzlerin, auf die sich  mit Murren  auch die SPD 
eingelassen hat. Als Zwischen-Bilanz aber legt diese Koalition 
Anderes vor: Steuer-Erhöhungen, die größten der Geschichte. Soziale 
Einschnitte, aus denen die Erneuerung des Systems nicht herauszulesen
ist. Schulden, die das Land lähmen.
Das alles ist der Grund dafür, dass beide Volksparteien mit den 
Umfragewerten kämpfen: Sie lösen die Probleme nicht. Aber nur für 
Lösungen haben sie den Auftrag. Sie haben ihn nicht für gegenseitige 
Intrigen, nicht für die Verunglimpfung des Partners/Gegners; auch 
nicht dafür, sich so zu demontieren, dass Neuwahlen fällig werden. 
Die will niemand. Anständige politische Arbeit schon. Vielleicht 
sollten sich SPD und Union darauf konzentrieren, statt sich 
gegenseitig über den Tisch zu ziehen. Dann bliebe uns auch dieses 
unwürdige Theater mit unflätigen, also ungehörigen Beschimpfungen 
erspart.
Bericht: SPD geht auf Merkel los, Titelseite

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Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2303

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