Union verweist auf den Norden Syriens als mögliches Ziel für Abschiebungen
"Es ist zu prüfen, ob wir Gefährder in die von der Türkei kontrollierte Zone in Nordsyrien zurückführen können"
Düsseldorf (ots)
Die Unionsfraktion hat auf den Norden Syriens als mögliches Ziel für Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern aus Deutschland verwiesen. "Es ist zu prüfen, ob wir Gefährder in die von der Türkei kontrollierte Zone in Nordsyrien zurückführen können", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Er rief Außenminister Heiko Maas auf, baldmöglichst ein "ausführliches und differenziertes Lagebild" über Syrien zu erstellen. Die Innenministerkonferenz will im Dezember darüber entscheiden, ob der generelle Abschiebestopp nach Syrien verlängert oder durch eine Einzelfallprüfung ersetzt werden soll, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeschlagen hat.
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