Esken fordert "Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit" bei der Polizei
Düsseldorf (ots)
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine umfassende Aufklärung über "Rassismus und Menschenfeindlichkeit" bei der Polizei auf Bundes- und Landesebene gefordert. "Es ist inzwischen allen klar, dass wir hierfür ein Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit brauchen", sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Nicht gut sei, dass der Bundesinnenminister nicht mitziehe. "Seine Vogel-Strauß-Methode ist gefährlich für das Ansehen der Polizei", betonte die SPD-Chefin. Auch bei der Bundespolizei müsse man wissen, ob es innere Einstellungen gibt, die am Ende zu "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" führten. "Von der Einstellung zu entsprechenden Handlungen ist es leider ja dann nicht mehr weit." SPD-Chefin Saskia Esken betonte weiter: "Wir müssen den Polizistinnen und Polizisten den Rücken stärken, die Rechtsextremismus in ihren Reihen strikt ablehnen." Es sei inzwischen allen klar, "dass wir hierfür ein Lagebild zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit brauchen". Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic forderte ebenfalls mehr Durchleuchtung: "Wir brauchen dringend eine wissenschaftliche Untersuchung in jedem Bundesland und im Bund, die Auskunft über Ausmaß, Verbreitung und Ursachen verfassungsfeindlicher Tendenzen bei der Polizei gibt." Zentral sei die Frage, ob Menschen mit einem geschlossenen rechtsradikalen Weltbild systematisch in den Polizeidienst drängten und ob sich Beamte im Dienst durch ihre Erfahrungen zum Beispiel mit kriminellen Ausländern radikalisierten. "Das müssen wir wissen, um rechtsextreme Netzwerke in der Polizei verhindern zu können", sagt Irene Mihalic.
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