All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Mohring warnt SPD vor Wahlkampf im Osten ohne Einigung auf Grundrente

Düsseldorf (ots)

Der thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring hat die SPD vor einem Wahlkampf im Osten ohne Einigung auf die Grundrente gewarnt. "Die SPD tut sich keinen Gefallen, wenn sie diese wichtige Reform weiter blockiert und in den Wahlkampf im Osten zieht", sagte Mohring der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Wir erwarten vor allem in den nächsten Monaten einen besonderen Blick auf die Bedürfnisse der Bürger im Osten", betonte Mohring. Dazu gehöre auch eine Einigung bei der Grundrente, dass endlich die Menschen, die ihr Leben lang fleißig gewesen seien und dennoch Grundsicherung im Alter benötigten, künftig die Grundrente bekämen. "Dazu zählen überdurchschnittlich viele Menschen im Osten." Die Bedürftigkeitsprüfung lasse sich unbürokratisch regeln, betonte Mohring.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 17.06.2019 – 20:38

    Rheinische Post: KOMMENTAR: Flickenteppich bei Grundsteuer bleibt

    Düsseldorf (ots) - Das ist er also, der Kompromiss, für den die Koalition mehr als ein Jahr gebraucht hat: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) darf sein Modell umsetzen. Und jedes Land, das damit nicht zufrieden ist, darf sich sein eigenes Konzept stricken. Warum das nicht schon früher möglich war? Unklar. Klar ist nur, dass der Gesetzgebungsprozess jetzt ...

  • 17.06.2019 – 20:36

    Rheinische Post: KOMMENTAR Fall Lübcke: Was jetzt passieren muss

    Düsseldorf (ots) - Es ist richtig, dass der Generalbundesanwalt im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke die Ermittlungen an sich gezogen hat. Damit unterstreicht die Strafverfolgung, dass es sich hier um ein Verbrechen handelt, das eine besondere Aufmerksamkeit nötig hat. Was sich hier verdichtet, wirft ein grelles Licht auf den Zustand der Bundesrepublik im Jahr 2019. Der Chef einer ...

  • 17.06.2019 – 16:07

    Rheinische Post: DFB-Vize Frymuth: "Schwierig, Spielbetrieb in allen Bereichen aufrechtzuerhalten"

    Düsseldorf (ots) - Peter Frymuth, Präsident des Fußballverbands Niederrhein, ist entsetzt über die abermalige Eskalation der Gewalt auf Amateur-Fußballplätzen. "Wir verfolgen diese Entwicklung in den unteren Klassen mit großer Sorge. Es geht um den Schutz der Schiedsrichter, die einige offenbar als Freiwild empfinden", sagt Peter Frymuth, Vize-Präsident des ...