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Rheinische Post: Kommentar: SPD hat sich erschöpft

Düsseldorf (ots)

Es ist irre, wie die Spitzenleute der Sozialdemokratie mit der erneuten Schlappe bei einer Landtagswahl umgehen. Am Programm lag es nicht, heißt es. Man habe die richtigen Themen. Am Personal lag es auch nicht. Was bleibt dann? Die Wahrheit ist: Mit ihrem Spitzenpersonal kann sich die SPD nicht neu erfinden. Olaf Scholz ist ein kluger Stratege, aber für viele Linke der Inbegriff der verhassten Agenda-Politik. Andrea Nahles steht für Parteiestablishment, Kungelrunden und Hinterzimmer-Taktik. Alternativen gibt es dahinter: Schwesig, Giffey, Schneider, Klingbeil, Barley. Man müsste sie auch mal lassen. Warum präsentiert sich die SPD nicht als progressive Partei der Mitte, als Botschafter für Heimat und Vorkämpfer für einen ökologischen Wandel? Als Schutzmacht nicht nur der "kleinen" Leute im Sinne benachteiligter Transferbezieher. Sondern als Schutzmacht der Aufstiegswilligen und gesellschaftlich Engagierten. Als Botschafter für einen gelassenen Patriotismus. Eine Politik, die nicht sofort an das Wegnehmen von Privilegien bei "denen da oben" denkt, sondern die an die Stärkung von denen auf dem Weg nach oben glaubt. Die Grünen scheinen diesen Weg gehen zu wollen.

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